Draghi ortet "allmähliche Erholung"

Der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, sieht Europa langsam auf dem Weg aus der Schuldenkrise. Die EZB erwarte eine "sehr allmähliche Erholung" der Eurozone gegen Jahresende, sagte Draghi am Montag bei einer Konferenz in Shanghai. "Die wirtschaftliche Lage in der Euro-Zone ist weiter herausfordernd, aber es gibt einige Anzeichen für eine mögliche Stabilisierung." Die EZB gehe von einem Szenario aus, wonach eine Erholung gegen Ende des Jahres einsetze, sagte Draghi.

Anfang Mai hatte die EZB den Leitzins für die Eurozone auf ein neues historisches Tief von 0,50 Prozent gesenkt. Die Zinssenkung solle zu einer Erholung beitragen, die später in diesem Jahr erwartet werde, sagte Draghi damals. Viele Länder der Eurozone haben angesichts der Krise mit massiven Problemen zu kämpfen - auch wirtschaftliche Schwergewichte. In Spanien und Frankreich etwa ist die Arbeitslosigkeit auf einem Allzeithoch. Die EU-Kommission rechnet damit, dass die Wirtschaftsleistung der Eurozone auch in diesem Jahr schrumpft.

Zinspause

Nach der historischen Zinssenkung vom Mai wird die EZB im Juni voraussichtlich eine Pause einlegen. Die große Mehrheit der von Reuters befragten Experten rechnet trotz der hartnäckigen Rezession in der Eurozone nicht damit, dass die Notenbanker am Donnerstag den Leitzins unter das bereits rekordniedrige Niveau von 0,5 Prozent senken werden.

"Dazu besteht derzeit keine Dringlichkeit, da wichtige Frühindikatoren wie etwa der Ifo-Index gestiegen sind", meint Chefvolkswirt Alexander Krüger vom Bankhaus Lampe. Die Europäische Zentralbank (EZB) setze auf eine allmähliche Erholung im zweiten Halbjahr, auch wenn sie ihre Prognose von einem Prozent Wirtschaftswachstum für 2014 wohl nach unten korrigieren müsse.

Die Industrieländergruppe OECD hat die Notenbanker jedoch gemahnt, die Hände jetzt nicht in den Schoß zu legen. Die zusehends spärlicher fließenden Darlehen in der Eurozone sind Ausdruck einer Kreditklemme, unter der Mittelständler in fast ganz Südeuropa leiden. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy rechnet damit, dass die EZB gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank noch vor dem EU-Gipfel Ende Juni einen Plan vorlegen wird, wie deren Not gelindert werden kann.

Mit der Zinspause dürfte auch ein umstrittenes Instrument zur Bekämpfung der Kreditklemme in Südeuropa nicht zum Einsatz kommen: eine Strafgebühr auf geparktes Geld bei der Zentralbank. Momentan liegt der sogenannte Einlagezins bei null Prozent. Mit einer Absenkung in den negativen Bereich würde sich die EZB auf sehr unsicheres Terrain wagen. Dänemark hat mit dem negativen Zins bereits Erfahrungen gemacht. Dort schlugen Banken die höheren Kosten prompt auf die Kreditzinsen drauf. Ein solcher Effekt gilt für die Eurozone als kontraproduktiv, da die EZB ja gerade die Darlehensvergabe ankurbeln möchte. EZB-Direktor Jörg Asmussen hält dementsprechend nichts von dem Strafzins: "Einige sehen die Diskussion eher offen, ich sehe es weniger offen."

Kreditverbriefungen

Im Direktorium bröckelt offenbar ohnehin die Unterstützung für die Pläne von EZB-Chef Mario Draghi, den Südeuropäern nach der jüngsten Zinssenkung noch stärker unter die Arme zu greifen. Presseberichte, wonach einzelne Notenbanker eine weitere Lockerung der Geldpolitik mit unkonventionellen Mitteln ablehnen, will die EZB nicht kommentieren. Das Thema Kreditverbriefungen - im Fachjargon ABS genannt - ist für die EZB ein besonders heißes Eisen. Denn ABS gelten als Brandbeschleuniger der Finanzkrise, die sich in den Jahren 2007/08 aus einer geplatzten Immobilienblase in den USA entwickelte und die gesamte Welt erfasste. Seitdem ist der Markt so gut wie ausgetrocknet, auch wenn Experten vielen ABS-Papieren mittlerweile wieder eine bessere Qualität bescheinigen.

Daher denkt die EZB nun darüber nach, wie die Kreditversorgung südeuropäischer Firmen durch eine Wiederbelebung des ABS-Marktes verbessert werden kann. Nach der jüngsten Zinssitzung hatte Draghi angekündigt, gemeinsam mit verschiedenen europäischen Institutionen darüber zu beraten. Über ABS-Konstruktionen können Kreditinstitute ihre mit Sicherheiten wie Immobilien versehenen Unternehmenskredite zu Paketen schnüren und am Finanzmarkt verkaufen. Es wird darüber spekuliert, dass die EZB lediglich als Liquiditätsgeber fungieren könnte und andere Institutionen die Kreditrisiken tragen würden. Ein dazu passendes Szenario wäre, dass die Europäische Investitionsbank ABS-Papiere aufkauft und sich bei der EZB refinanziert.

Ratsmitglied Ewald Nowotny hat sich in einem Reuters-Interview bereits dafür ausgesprochen, dass die EZB "notwendigenfalls über verschiedene Instrumente Liquidität bereitstellt." Sein deutscher Kollege Asmussen hat deutlich gemacht, dass er das Thema ABS eher mit spitzen Fingern anpacken würde: "Man sollte aus der Finanzkrise gelernt haben, dass ABS oft sehr intransparente Produkte sind". Bei einer aktiven Bekämpfung der Kreditklemme in Südeuropa würde die EZB nach Ansicht von Ökonom Krüger vom Bankhaus Lampe zudem "hart an der Grenze" ihres Mandats operieren. Sie müsse schließlich ihre Geldpolitik am Euro-Währungsraum als Ganzes ausrichten und nicht primär an den Belangen der Südländer.