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Deutschland macht Weg für Uber und Co. frei
Die schwarz-rote Koalition in Deutschland will den Einstieg neuer Anbieter in den Taxi- und Fahrdienstmarkt erleichtern.
Demzufolge sollen sogenannte Pooling-Angebote von Fahrdiensten, bei denen sich mehrere Fahrgäste ein Fahrzeug teilen, dauerhaft erlaubt werden.
Neue Anbieter wie Uber, Moia, Clevershuttle und ViaVan sollen künftig Rechtssicherheit bekommen. Bis jetzt sind viele neue Anbieter nur auf Grundlage befristeter Ausnahmeregelungen unterwegs.
Geplant sind auch Reformen für das klassische Taxigewerbe. Die Branche sieht sich durch die neuen Anbieter unter Druck geraten.
Künftig sollen Tarifkorridore festgelegt werden können - mit Höchst- und Mindestpreisen. Dazu soll das Verkehrsministerium Vorschläge machen. Die Ortskundeprüfung wird durch einen "Kleinen Fachkundenachweis" ersetzt.
Die umstrittene Rückkehrpflicht für Uber und Co. soll dagegen erhalten bleiben. Sie besagt, dass die Fahrzeuge nach jeder Fahrt an den Betriebssitz zurückkehren müssen und - anders als Taxis - nicht auf der Straße auf Kunden warten dürfen.
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