Das heimische Patentamt wird jetzt neu erfunden

Neu "erfinden" will der noch recht neue Innovationsminister Gerald Klug (SPÖ) das heimische Patentamt. Es soll, kündigte Klug bei der Präsentation der Patentbilanz 2015 am Montag an, zu einer "Drehscheibe für Innovationen" werden, dafür sollen das Service und die Internationalisierung ausgebaut werden. Das Patentamt soll künftig eine "industriepolitische Position" einnehmen und eine wichtige Rolle bei der zunehmenden Digitalisierung – Stichwort Industrie 4.0 – spielen.

Neu aufgestellt wird heuer auch die ausgegliederte Tochter serv.ip, sie wird wieder ins Patentamt integriert. Am Unternehmen, das Services rund um Patent- und Markenrechte anbietet, hatte der Rechnungshof harsche Kritik geübt. In der serv.ip waren Mitarbeiter des Patentamtes nebenbeschäftigt, was zu 700.000 Euro Mehrkosten geführt hatte.

Die Österreicher bleiben erfinderisch: 2015 wurden beim heimischen Patentamt knapp 10.000 Erfindungen eingereicht, um fünf Prozent mehr als im Jahr davor. Erfolgreich fällt auch die Patentbilanz aus, von 3000 angemeldeten Patenten wurden immerhin rund die Hälfte patentiert.

Prüfstände und Licht

Wenig Neues weist im Gegensatz zu den Erfindungen die Rangliste der patentfreudigsten Unternehmen auf. Die Liste wird unverändert vom Grazer Antriebsentwickler und Prüftechnikspezialisten AVL List angeführt (88 Patente). Zweiter ist einmal mehr der Vorarlberger Leuchtenhersteller Zumtobel, Platz drei belegt dessen Tochterfirma Tridonic.

Zunehmend an Bedeutung gewinnt der Markenschutz. Das Patentamt bietet als Service ein Markenmonitoring an, das nach Marken sucht, die mit einer geschützten Marke verwechselt werden kann. Immer wichtiger wird diese Schutzfunktion auch für Klein- und Mittelbetriebe. Moriz Piffl-Percevic, Mitbegründer der Jeans-Maßschneiderei "Gebrüder Stitch, hält das auch weiterhin für notwendig: "Darauf zu verzichten, wäre, "wie wenn wir unser Geschäft über Nacht offen lassen."

Bilanz Angemeldet wurden 2015 10.000 Erfindungen, 3000 Patente

Die größten Erfinder Platz 1: AVL List, 88 Platz 2: Zumtobel, 53

Marken: 23. Die meisten Marken registrierten die Lotterien.