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Verhandlungen
11/26/2013

Ringen um neuen Kollektivvertrag bei ORF-On

Der Betriebrat der ORF-Onlinetochter spricht von "inakzeptablen Zuständen".

Von "inakzeptablen Zuständen" in der ORF-Onlinetochter spricht deren Betriebsrat. Die Anstellung der Mitarbeiter der ORF Online und Teletext GmbH nach dem Kollektivvertrag "Werbung und Marktkommunikation" sei ein "arbeits- und sozialrechtlich unhaltbarer Zustand", weshalb eine "kollektivvertraglich passende Lösung" gefordert wird. Der ORF verwies in einer Reaktion auf noch laufende Verhandlungen.

Die seit Anfang des Jahres geführten Sozialpartnerverhandlungen, in denen bereits mehrfach ein neuer Kollektivvertrag mit 1. Jänner 2014 in Aussicht gestellt worden sei, sind dem Betriebsrat zufolge jüngst ins Stocken geraten. Die ORF-On-Geschäftsführung habe "plötzlich mitgeteilt, nach Rücksprache mit der ORF-Mutter nicht in der Lage zu sein, mehrere bereits gemachte Zusagen bei wesentlichen Verhandlungspunkten einzuhalten", wie es am Dienstag in einer Aussendung hieß. Die Mitarbeiter fordern nun, dass bereits mit der Konzernmutter Ausgehandeltes von der ORF-On-Geschäftsführung nicht wieder infrage gestellt werden sollte.

VÖZ-Kollektivvertrag als Mindestniveau

Die Verhandlungskompetenzen seien klar zu regeln, "damit, wie mehrfach vereinbart, eine kollektivvertraglich passende Lösung für die ORF Online bis 1.1.2014 abgeschlossen werden kann". Orientieren müsse man sich dabei "selbstverständlich" an die für Onlineangebote von Tageszeitungen geltenden Regelungen des VÖZ-Kollektivvertrags als Mindestniveau. Die Mitarbeiter werden "jedenfalls weitere Verzögerungen beim Abschluss ihnen zustehender kollektivvertraglicher Bedingungen nicht länger hinnehmen und sind bereit, zur Durchsetzung ihrer Ansprüche alle gebotenen Mittel einzusetzen".

ORF verweist auf Verhandlungen

Der ORF wiederum verweist auf derzeit noch laufende Gespräche und Verhandlungen, weshalb man keine Stellungnahme zu Gesprächsinhalten abgeben werde. "Der ORF bemüht sich, eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu erreichen, die aber jedenfalls die schwierige wirtschaftliche Situation des ORF-Konzerns wie auch der ORF Online und Teletext GmbH & Co KG berücksichtigen muss und die Gesamtsparziele des ORF nicht gefährden darf", erklärte ein ORF-Konzernsprecher auf APA-Nachfrage. "Wir gehen davon aus, dass die Gespräche konstruktiv fortgesetzt werden, und zwar wie im ORF üblich: in sozialpartnerschaftlichem Stil und nicht über die Öffentlichkeit."

Zentralbetriebsrat signalisiert Unterstützung

Unterstützung erhält der Betriebsrat der ORF-Onlinetochter vom Vorsitzenden des ORF-Zentralbetriebsrats und des Konzernbetriebsrats, Gerhard Moser. Der derzeit angewandte Kollektivvertrag habe nichts mit den "realen Tätigkeiten" der Mitarbeiter zu tun und entspreche nicht "den Standards für journalistische Tätigkeiten im Internet"

Über den Verlauf der Verhandlungen zeigte sich Moser in einer Stellungnahme gegenüber der APA indes "höchst verwundert". Dass zunächst Zusagen von der Arbeitgeberseite gemacht und diese dann später zurückgenommen worden seien, sei für ihn "Schmähführen und nicht jenes sozialpartnerschaftliche Verhandeln", das der ORF als Reaktion auf die Resolution des Betriebsrats der Onlinetochter eingefordert hat.

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