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ORF
08/05/2013

Justiz beschäftigt sich weiterhin mit Anzeige gegen Strobl

Die Frage, ob eine Stiftungsratssitzung "verwanzt" war, ist auch auch fast drei Jahre danach noch nicht geklärt.

Die Frage, ob eine ORF-Stiftungsratssitzung vor knapp drei Jahren abgehört und Informationen an diverse Live-Ticker von Medien weitergegeben wurden, beschäftigt weiter die Justizbehörden. Dies bestätigte die Wiener Staatsanwaltschaft am Montag gegenüber der APA. Entsprechende Ermittlungen gegen Ex-ORF-Kommunikationschef Pius Strobl wegen des Verdachts auf Missbrauch von Tonaufnahme- und Abhörgeräten seien demnach noch nicht endgültig eingestellt, erklärte Behördensprecher Thomas Vecsey auf Anfrage der APA. FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger hatte diesbezüglich eine Anzeige eingebracht, Strobl selbst die Vorwürfe als absurd zurückgewiesen.

Welche Ermittlungsdetails noch offen sind und weshalb die Frage auch fast drei Jahre nach dem Anlassfall - es geht um jene umstrittene Stiftungsratssitzung, bei der der frühere ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser abgesetzt wurde - noch immer nicht geklärt werden konnte, wollte man bei der Staatsanwaltschaft allerdings nicht beantworten. Den Vorwurf, es habe in dieser Angelegenheit bisher keine ernsthaften Ermittlungen gegeben, wollte die Ermittlungsbehörde nicht gelten lassen. Man habe ermittelt und werde dies auch weiter tun, hieß es.

ORF weiß nichts von Ermittlungen

Im ORF hat man davon allerdings bisher nicht viel mitbekommen. Michael Götzhaber, Technischer Direktor des Senders, wurde in der Causa bisher etwa nicht befragt, wie er auf APA-Anfrage erklärte. Auch sonst sind im ORF keine Ermittlungen zu der Frage bekannt, ob Strobl das ohnehin mit Mikrofonen und Aufnahmetechnik ausgestattete Sitzungszimmer des obersten ORF-Gremiums seinerzeit in irgendeiner Form "verwanzen" ließ, um anschließend Informationen weiterzugeben, wie es FPÖ-Stiftungsrat Steger in den Raum stellte.

Eingestellt wurden indes die Ermittlungen zur FPÖ-Anzeige, wonach Strobl vor dem Stiftungsratssaal Gespräche von Journalisten mit ORF-Direktoren abhören ließ. Heute würde sich die Frage, ob ein ORF-Kommunikationschef Stiftungsratssitzungen abhören lässt, übrigens gar nicht mehr stellen, da der aktuelle Kommunikationschef des Senders ohnehin wie früher auch üblich an den Gremiensitzungen teilnimmt. Darüber hinaus werden Sitzungen des obersten ORF-Gremiums seit Jahrzehnten vom Stiftungsrat selbst mitgeschnitten. Die Aufnahmen werden vom Gremienbüro unter Verschluss gehalten und nach der Genehmigung des Protokolls der entsprechenden Sitzung wieder vernichtet.

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