Beamte, Kultur, Medien: Kanzleramtsminister Josef Ostermayer.

© APA/ROLAND SCHLAGER

Josef Ostermayer

Diesmal ist Kultur bei den Beamten

Kultur muss wieder an ein Großressort andocken. Erste Ankündigungen, erste Reaktionen.

von Gert Korentschnig, Georg Leyrer

12/12/2013, 05:52 PM

Was hatte es nicht alles für Forderungen gegeben: Ein eigenes Kulturministerium sei zwingend, meinten Elfriede Jelinek, Robert Menasse und viele andere. Kunst und Kultur dürfte nicht mehr ein Appendix zum komplexen Bildungsministerium sein. Und die Kulturförderung: Die müsse in einer Kulturnation dringend nachjustiert werden.

Das Ergebnis: Zumindest der Ansprechpartner für Künstler und Kulturschaffende ist ab sofort ein anderer. Kultur hängt nicht mehr an der Bildung, sondern am Kanzleramt. Das hatte es schon (damals mit einem Staatssekretär als Chef) in den Regierungen Klima und Schüssel gegeben. Stellt sich die Frage: Ist das besser?

Zuständiger Minister wird der 1961 in Schattendorf (Burgenland) geborene Josef Ostermayer. Er gilt als engster Verbündeter des Kanzlers und als Stratege im Hintergrund. In Kulturinstitutionen wurde er auffallend häufig angetroffen. „Ich habe Herrn Ostermayer als interessanten Gesprächspartner kennengelernt, der gegenüber den Belangen der Kultur sehr aufgeschlossen ist“, sagt etwa Burgtheater-Chef Matthias Hartmann.

Ostermayer wird Kanzleramtsminister und als solcher für Beamte, Kultur und Medien (sowie die Vertretung des Kanzlers) zuständig sein – ein gewaltiges Aufgabengebiet.

Im „Arbeitsprogramm der Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2018“ sind für die Kultur neben Gemeinplätzen wie dem „Bekenntnis zur öffentlichen Finanzierung von Kunst und Kultur“ nur einige Absichtserklärungen zu finden. Vieles davon, wie steuerliche Absetzbarkeit von Spenden und Sponsoring, ist aus mehreren Regierungsprogrammen bekannt.

Die Pläne

Geplant ist eine weitere Stärkung des Films, unter anderem durch eine Anhebung des Anteils österreichischer Produktionen an der ORF-Gesamtproduktion. Weiters eine (lange angekündigte und mehrfach verschobene) Reform des Urheberrechts. Verwirklicht werden soll ein Investitionskonto für Kulturbauten zur Konjunkturbelebung. Nach der Lektüre der zwei Seiten ist klar: Es soll zwar eine Schwerpunktsetzung zu zeitgenössischer Kunst geben, etwa durch eine „angemessene Berücksichtigung österreichischer Musik“ im Rahmen einer ORF-Selbstverpflichtung.

Echte Innovation sieht aber anders aus, wie schon das Motto des Kunst- und Kulturkapitels klar macht: „Ziel: Nachhaltige Absicherung“.

Wie wenig Spielraum der neue Kulturpolitiker haben dürfte, macht nicht nur diese Formulierung klar. Die finanzielle Situation der heimischen Kulturschaffenden ist alles andere als rosig. Die Kulturbudgets sind seit Langem nicht einmal um die Inflationsrate angestiegen. Der Überlebenskampf kleiner und mittlerer Institutionen hat sich verschärft. Auch die hoch dotierten Großinstitutionen sind finanziell angeschlagen. All dies summiert sich zu einer angespannten Situation für Kulturschaffende, die dem Selbstbild als Kulturland nicht entspricht.

Reaktionen

So haben etwa die Bundesmuseen schon während der Koalitionsgespräche den Bedarf an Zusatzmitteln deponiert. Albertina-Direktor Klaus Albrecht Schröder betonte: „Ich hatte den Eindruck, dass unsere Anliegen verstanden und in die Papiere eingearbeitet wurden.“

Auch die ersten Grußworte anderer Kulturschaffender fallen abwartend positiv aus. So meint etwa KabarettistFlorian Scheuba: „Ich hoffe darauf, dass Ostermayer seine Erfahrungen als Mediensprecher in die Kultur einbringt und dafür sorgt, dass der ORF seinen Kulturauftrag erfüllen kann.“

Autor Robert Schindel: „Ich habe das Gefühl, dass der direkte Kontakt zum Kanzler Gewicht verleiht. Aber ob das der Kultur nützt, ist die Frage. Es liegt immer an der Person. Die Optik ist nicht ideal. Aber ich lasse mich gerne positiv überraschen.“ Schriftsteller Gerhard Roth: „Die Frage ist: Wie viel Zeit kann Ostermayer im Kanzleramt für die Kultur aufbringen? Nur so viel, um sich um die Salzburger Festspiele und um einen neuen Staatsoperndirektor zu kümmern?“ Lojze Wieser, Verleger: „Wie schön wäre es gewesen, hätte das Kulturland Österreich ein eigenes Kulturministerium. Wiewohl die Kultur bei Ostermayer gut aufgehoben ist. Er ist ein großer Leser und kulturinteressiert. Das mildert die Sache etwas.“ Theatermacher Hubsi Kramar hält dagegen: „Österreich ist als Kulturland abgeschafft. Und jetzt gibt es ein Eiterwimmerl Kultur, das ausgedrückt werden muss. Dieser Vorgang beschreibt die Marschrichtung der zukünftigen Regierung.“

Medien

Beim Kapitel Medien steht „Innovation“ zumindest im Titel vor nur drei Absätzen. Absatz 1 schwirrt recht unkonkret um Presseförderung, wo von keiner Erhöhung die Rede ist, aber von „Journalismusförderung“ und der Sicherung regionaler Vielfalt. Die Förderung für Privatsender wird „fortgeführt“. Beim Thema ORF gibt es nichts Konkretes zu Gremienreform oder Gebührenrefundierung.

Wer zuletzt das Kultur-Ressort in der Bundesregierung verantwortete

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