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Politik
08/01/2012

Piraten-Chef verlässt das Schiff

Stephan Raab, der Sprecher der sich neu formierenden Piratenpartei, kündigte im KURIER-Gespräch am Dienstag ebenfalls den Rückzug an.

von Paul Trummer

Ich habe mich zum Rücktritt entschlossen." Stephan Raab begründet diesen Schritt mit Fehlverhalten in der Partei. Schon länger gebe es Diskussionen über seine Rolle als Bundesobmann, eine Internet-Abstimmung über seinen Verbleib im Amt sei von einigen Parteimitgliedern manipuliert worden. Raab: "Es wurden mindestens 180 Stimmen nachweislich manipuliert." Sauer stößt ihm auf, dass dies in der Basis "offensichtlich auch noch toleriert wird". Mit derartigen Praktiken könne er sich nicht identifizieren, sagt Raab.

Der selbstständige IT-Berater Raab will sich künftig auf sein Unternehmen konzentrieren. Weitere politische Tätigkeiten schließt er nicht aus. Einen Nachfolger für das Fünfer-Gremium im Bundesvorstand gibt es vorerst noch nicht, den müsse die Basis erst bestimmen.

In einem Interview mit dem KURIER hatte Raab vor Kurzem erklärt: "Wir sind inzwischen flächendeckend in allen Bundesländern vertreten, wenn auch in drei vorerst nur interimistisch." Die Bewegung zähle aktuell 1400 Mitglieder, täglich kämen zehn neue hinzu.

Zentral sei die Mitbestimmung der Basis durch Abstimmungen im Internet, genannt Liquid Feedback. Oberstes Ziel sei Transparenz: "Man kann auch transparent Politik machen, damit die Wähler Entscheidungsprozesse nachvollziehen können." Bei der Nationalratswahl im kommenden Jahr wolle die Partei mindestens fünf Prozent aller Stimmen erreichen.

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