Zu hart? FPÖ überarbeitet Compliance-Regeln nochmals

Die FPÖ erarbeitet noch einmal ihre neuen Compliance- und Verhaltensregeln. Grund dafür sind am Dienstag bei einer Klausur in Linz vorgebrachte Bedenken, wonach etwa ehrenamtliche Helfer von Formalitäten abgeschreckt werden könnten. Ein Compliance-Formular soll es etwa künftig nur mehr für höherrangige Funktionäre geben, für alle anderen sollen weniger verbindliche Verhaltensregeln gelten, hieß es auf APA-Anfrage aus der Bundespartei. Einen Streit dementierte man.

Bei der zweitägigen Klausur in Linz hat sich die FPÖ-Spitze mit dem rund 120 Seiten umfassenden und mit externen Experten ausgearbeiteten neuen Regelwerk beschäftigt. Dabei habe es sich ohnehin nicht um ein beschlussfähiges Gremium gehandelt, hieß es danach. Das Regelwerk soll nun in den kommenden Wochen überarbeitet werden. Laut dem stellvertretenden FPÖ-Obmann Mario Kunasek ist der Verhaltenskodex jedenfalls auf Schiene. Wann dieser vom Bundesparteivorstand abgesegnet wird, ist aber noch nicht absehbar.

Verordnet hatten sich die Freiheitlichen die neuen Verhaltensregeln als Reaktion auf das Ibiza-Video sowie die Spesenaffäre ihres einstigen Parteichefs Heinz-Christian Strache. Geleitet wird die Arbeitsgruppe vom oberösterreichischen Parteichef Manfred Haimbuchner. Medienberichte, wonach FPÖ-Obmann Norbert Hofer mit seinem Vorhaben bei der zweitägigen Klausur gescheitert sei und die bisherige Vorlage nun "gekübelt" werde, dementierte man in der Bundespartei.