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Politik Inland
05/14/2021

Zitate der Woche: "Ich habe nie vorsätzlich etwas falsch ausgesagt"

Wie sich Kurz und Blümel verteidigen, was für Pink und Blau Türkis bedeutet - und womit die Grünen sonst noch Probleme haben.

"Ich habe nie vorsätzlich etwas falsch ausgesagt."

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weist den Vorwurf der falschen Zeugenaussage im Ibizia-U-Ausschuss zurück.

"Das Ziel ist: Kurz muss weg."

Der ÖVP-Chef über die aus seiner Sicht hinter den Vorgängen stehende Agenda.

"Wahrscheinlich war das ein Fehler, dass ich hier sensibler kommunizieren hätte sollen."

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) dazu, dass er die geforderten Akten erst nach dem Exekutionsantrag des VfGH liefern hat lassen.

"Es ist ein Mangel an Respekt vor den Institutionen, vor dem Verfassungsgerichtshof, dem Parlament. Das ist kein Ruhmesblatt, keine Kleinigkeit."

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat keine Freude mit dem Koalitionspartner.

"Ein Minister kann ein Höchstgericht nicht an der Nase herumführen."

Kogler hat ... (siehe oben)

"Das macht natürlich kein gutes Bild"

Auch für den steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hätte die Aktenlieferung durch Blümel schon früher erfolgen sollen.

"Das Finanzministerium war weder leistungsunwillig noch leistungsunfähig."

Finanzprokuratur-Chef Wolfgang Peschorn verteidigt Blümel.

"Die Absichten Gernot Blümels waren rein."

Nur in der Durchführung habe es Pannen gegeben, meint der frühere Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP) dazu.

"Türkis ist nix anderes als die neue Fassadenfarbe am uralten Haus der ÖVP."

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl arbeitet sich einmal mehr am einstigen Koalitionspartner ab.

"Auf türkis reimt sich mies."

Auch Neos-Abgeordneter Helmut Brandstätter ist im Clinch mit Kurz.

"Ich habe generell den Eindruck, dass die Wirtschaftskammer derzeit eine Politik betreibt, die sich schon vor 30 Jahren als falsch erwiesen hat."

Die Aussage von Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer zeigt, dass es auch nach Corona noch jede Menge Gesprächsbedarf zwischen Türkis und Grün geben wird.

"In neun Tagen - am 19. Mai - wird das Leben in Österreich wieder bunter werden. Mit Sicherheit."

Vizekanzler Kogler kündigt weitgehende Öffnungen der Corona-Beschränkungen an.

"Gesundheitsminister Mückstein ist nun gefordert, das Tempo der Pflegereform seinen Sportschuhen anzupassen."

Der Präsident des SPÖ-Pensionistenverbandes, Peter Kostelka, will den Minister auch bei der Arbeit sportlich sehen.

"Ich bin aber auch nicht irgendwer in der FPÖ. Ich bin kein lustiger Zwerg, der Politik macht, sondern ich habe schon seit vielen Jahren eine sehr ernsthafte Funktion in der Partei inne."

Selbsteinschätzung des oö. FP-Chefs Manfred Haimbuchner.

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