Warum Experten beim Verbot der Identitären skeptisch sind

Laut Natascha Strobl, Expertin auf dem Gebiet der neuen Rechten, sind die Identitären mittlerweile schwer unter Druck. „Nachdem sie mit Drohnen Flüchtlinge gejagt haben, wurden sie auch in ihrem Gründungsland Frankreich verboten“, sagt Strobl zum KURIER.

Mittlerweile würden viele Länder Maßnahmen ergreifen, in Österreich sind identitäre Symbole seit Kurzem verboten.

Die für die Propaganda der Identitären wichtigen sozialen Netzwerke wie Twitter, Facebook oder Instagram haben die Accounts der Rechtsextremen weitgehend gesperrt. „Auch das Sammeln von Spenden wurde schwieriger“, sagt Strobl.

Um das Geld anzulegen und möglichst wenig Aufmerksamkeit bzw. Widerstand zu generieren, plane man nun „völkische“ Zentren in kleinen Ortschaften.

Von einem Verbot der Gruppierung hält Strobl trotz allem wenig. „Derzeit sind nur Organisationen verboten, die einen klaren NS-Charakter aufweisen. Das sollte man nicht aufweichen, weil sonst möglicherweise auch andere Vereine verboten werden könnten.“

Und: Mit Verboten bekämpfe man nur das Symptom, nicht aber die Wurzel des Problems, nämlich: dass rassistische und rechtsextreme Ansichten und Ideen in manchen Teilen der Gesellschaft immer noch auf fruchtbaren Boden fallen.