Der Leopoldinische Trakt der Hofburg, in dem sich die Kanzlei des Bundespräsidenten befindet
Der Leopoldinische Trakt der Hofburg, in dem sich die Kanzlei des Bundespräsidenten befindet

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Politik Inland
07/07/2022

Hofburg-Wahltermin bestätigt, FPÖ-Nominierung immer noch offen

Alle Parlaments-Fraktionen stimmten im Hauptausschuss Termin am 9. Oktober zu. FPÖ könnte am 9. Juli Kandidatin oder Kandidaten präsentieren.

Der Termin für die Bundespräsidentschaftswahl am 9. Oktober ist nun auch vom Hauptausschuss des Nationalrats bestätigt worden. Alle Fraktionen stimmten in der Sitzung Donnerstagfrüh dem Vorschlag zu, hieß es aus den Regierungsfraktionen zur APA. Die Bundesregierung hatte sich bereits vor rund eineinhalb Wochen auf diesen Termin verständigt, im Ministerrat wurde er vor einer Woche abgesegnet. Nun folgte die ebenfalls erforderliche Zustimmung des Hauptausschusses.

Ebenfalls fix ist damit der Stichtag am 9. August, ab dem man die notwendigen 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln kann. Sollte keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichen, ist eine Stichwahl zwischen den beiden erstplatzierten Hofburg-Anwärtern notwendig. Ein solcher allfälliger zweiter Wahlgang würde am 6. November stattfinden (dem vierten Sonntag nach dem ersten Wahlgang).

Bisher haben neben Amtsinhaber Alexander Van der Bellen auch der Sänger und Bierpartei-Chef Dominik Wlazny (alias "Marco Pogo"), der vormalige FPÖ-Politiker und Ex-BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz und der Chef der impfkritischen Liste MFG Michael Brunner ihren Antritt angekündigt. Auch die FPÖ will fix einen Kandidaten ins Rennen schicken, die Entscheidung über diese Personalie ist aber noch ausständig. Ebenfalls auf den Wahlzettel schaffen wollen es eine Reihe von Einzelpersonen und Vertreter von kleineren Initiativen.

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