Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestags

© EPA/SASCHA STEINBACH

Politik Inland
01/30/2020

Vor Kurz-Besuch in Berlin: Schäuble äußert "großen Respekt"

Bundestagspräsident würdigt, "was Sebastian Kurz in Österreich mit der ÖVP in den letzten Jahren zustande gebracht hat".

Bundeskanzler Sebastian Kurz besucht Anfang kommender Woche Berlin, wo er das CDU-Spitzenduo - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer - treffen wird. Im Vorfeld streute der Präsident des Deutschen Bundestags und CDU-Politiker Wolfgang Schäuble dem österreichischen Kanzler Rosen.

Schäuble würdigte jüngst in einem Podcast-Interview für das "Morning Briefing" des renommierten deutschen Publizisten Gabor Steingart, "was Sebastian Kurz in Österreich mit der ÖVP in den letzten Jahren zustande gebracht hat". Er habe sogar "mehr Respekt, als ich zum Teil in der deutschen öffentlichen Meinung so wiederfinde", sagte der langjährige frühere Finanzminister Deutschlands.

Österreich habe "in der Jahrzehnte währenden" SPÖ-ÖVP-Koalition auch Verschleißerscheinungen gezeigt, präsentierte Schäuble seine Sicht der Dinge. Ähnlich wie Wolfgang Schüssel 1999/2000 habe Kurz dann gesagt, "wir müssen etwas anderes machen, sonst geht uns die Demokratie vor die Hunde".

Verständnis für Koalition mit FPÖ

"Das war schwierig in der österreichischen Situation", sagte Schäuble, der auch die Koalition der ÖVP mit der FPÖ verteidigte. "Der Weg war nicht populär", interpretierte Schäuble die damalige Ausgangslage. "Aber welchen hätte er denn gehabt? Übrigens hätte ja auch die SPÖ gern eine Koalition mit den Freiheitlichen gebildet." Kurz habe dann aber auf den Ibiza-Skandal reagiert. "Als sich die Freiheitlichen nicht an die Mindestregeln der demokratischen Verantwortung gehalten haben, hat er Verantwortung übernommen und sie rausgeschmissen."

Zur türkis-grünen Regierungsbildung meinte Schäuble: "Nach den Neuwahlen hat er auf der Grundlage der Wahlergebnisse die beste Lösung getroffen. Jetzt wollen wir mal sehen, was daraus wird, wünschen ihm und Österreich jeden Erfolg, urteilen aber nicht vorschnell von oben herunter. Ich habe großen Respekt."

Kurz als Vorbild für Spahn

Schließlich verriet Schäuble, dass er dem derzeitigen deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn geraten habe, sich in Sachen Kanzlerkandidatur Sebastian Kurz zum Vorbild zu nehmen. Spahn hatte als CDU-Vorsitzender kandidiert, war aber der nunmehrigen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen. "Sie wissen, Jens Spahn und ich haben ein sehr gutes Verhältnis. Er war ein sehr tüchtiger Parlamentarischer Staatssekretär, als ich Finanzminister war. Da hab ich - eigentlich im Spaß - zu ihm gesagt, machen Sie's doch mal mit der CDU so wie der Sebastian Kurz mit der ÖVP: 'Ich bin ja bereit, Kanzlerkandidat zu machen, aber die Liste heißt dann Jens Spahn, und ich bestimme, wer kandidiert.' Spahn hat es nicht ganz ernst genommen, und es war auch nicht ganz ernst gemeint", fügte Schäuble hinzu.

Während seines Besuchs in der deutschen Hauptstadt am Montag und Dienstag wird Kurz auch mit dem aus der Sozialdemokratie (SPD) stammenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeiner ein Gespräch führen.

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