Politik | Inland
06.04.2018

Van der Bellen in China: Faßmann vertritt den Bundespräsidenten

Strache muss bereits Kurz vertreten, deswegen kommt Faßmann als "biologisch ältestes Regierungsmitglied" zum Zug.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird während der einwöchigen Dienstreise nach China, die am heutigen Freitagnachmittag beginnt, von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) vertreten. Grund dafür ist, dass Faßmann das an Lebensjahren älteste Regierungsmitglied ist.

Grundsätzlich wäre für die Vertretung des Bundespräsidenten während eines Auslandsaufenthaltes eigentlich der Bundeskanzler zuständig. Sebastian Kurz (ÖVP) begleitet allerdings Alexander Van der Bellen nach China. Deshalb würde die Vertretung an sich auf den Vizekanzler übergehen. Da Heinz-Christian Strache (FPÖ) aber schon den Bundeskanzler vertreten muss, kann er dies nicht auch noch für den Bundespräsidenten übernehmen. Deshalb kommt nun Faßmann als biologisch ältester Minister an die Reihe.

Kurz und Van der Bellen reisen getrennt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz reisen getrennt zum Staatsbesuch nach China. Das nährte Spekulationen, dass dies eine aus Sicherheitsgründen ergriffene Maßnahme sein könnte. Das wurde jedoch am Freitag sowohl von Bundeskanzleramt als auch Präsidentschaftskanzlei dementiert. Kurz habe bloß noch Termine in Österreich.

Dass Kurz erst am morgigen Samstag nach Peking fliegt, wo er Sonntag früh erwartet wird, habe "mit Terminen in Oberösterreich und Salzburg" zu tun, hieß es aus dem Umfeld des Kanzlers auf APA-Anfrage. Der Kanzler wollte am Freitagabend am Wahlkampfauftakt der Salzburger ÖVP teilnehmen. Seitens der Präsidentschaftskanzlei wurde darauf verwiesen, dass es in Österreich keine entsprechende Regelung gebe. Zudem würden Kanzler und Bundespräsident bei der Rückreise am kommenden Freitag sehr wohl gemeinsam im Flieger sitzen.

Van der Bellen ist bereits heute, Freitag, Nachmittag mit vier Mitgliedern der schwarz-blauen Bundesregierung zum nach offiziellen Angaben bisher größten Staatsbesuch in der Geschichte Österreichs nach China aufgebrochen. Kurz (ÖVP) wird eben einen Tag später separat nachfolgen.

Bundespräsident und Bundeskanzler werden in China vor allem Wirtschaftsfragen erörtern und am Sonntag mit der chinesischen Staatsspitze zusammentreffen. Die beiden werden von Außenministerin Karin Kneissl ( FPÖ), Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) sowie WKÖ-Präsident Christoph Leitl begleitet.

Neben Peking, wo der Bundespräsident auch Menschenrechtsfragen ansprechen will, stehen zumindest für einen Teil der Regierungsriege auch die Wirtschaftskonferenz "Austria Connect China 2018" sowie das Boao-Forum in Hainan und die Regionalmetropole Chengdu auf dem Programm, wo anlässlich der Visite ein österreichisches Generalkonsulat eröffnet wird.