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Politik Inland
11/22/2019

Türkis-Grün verhandelt Non-Stop auch am Wochenende

Kommende Woche ist erste Einschätzung zu erwarten, ob es "was wird". Kurz und Kogler bekommen offene Kapitel auf den Tisch

von Daniela Kittner

Dreißig Verhandlungsrunden der Fachgruppen haben seit Montag stattgefunden, und den Koalitionsverhandlern von ÖVP und Grünen ist auch am Wochenende keine Verschnaufpause gegönnt: Wie die APA am Freitag erfuhr, wird auch am Samstag und Sonntag weiterverhandelt. Eine erste Zwischenbilanz dürfte es gegen Ende kommender Woche geben. Kommende Woche werde man eine Einschätzung abgeben können, ob es "was wird", wurde auch dem KURIER aus Verhandlerkreisen bestätigt.
Die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) könnten kommende Woche wieder zu einem Vieraugengespräch zusammenkommen, es könnten aber auch die sechsköpfigen Steuerungsteams beider Parteien miteinander reden. Das Prozedere sieht vor, dass die offenen Fragen aus den Fachgruppen auf dem Tisch von Kurz und Kogler landen, die dann eine Lösung suchen werden.

"Bisher läuft es gut"

Insgesamt gibt es 33 Fachgruppen mit mehr als 100 Verhandlerinnen und Verhandlern, die sechs Hauptgruppen zugeordnet sind.
Bisher laufe alles gut, hieß es am Freitag aus der ÖVP. Man sei sehr zufrieden mit dem Verlauf. Auch Kogler sah das bei einem Medientermin anlässlich der Landtagswahl in der Steiermark so. Er betonte, dass die Causa Casinos die Koalitionsverhandlungen nicht schwieriger mache. Kurz, ebenfalls wegen der Wahl in Graz, erklärte ebenso, dass es aus seiner Sicht keine Auswirkungen auf die Verhandlungen gebe.
Generell wollte man sich auf ÖVP-Seite nicht festlegen, wann es einen Abschluss geben könnte. „Es ist sehr intensiv - aber ich kann beim besten Willen nicht sagen, wie lange die Verhandlungen dauern werden“, meinte ÖVP-Klubobmann August Wöginger in den „Oberösterreichischen Nachrichten“. Über sein Gegenüber beim Sozialkapitel, der Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein, sagte er im „Volksblatt“: „Gegensätze ziehen sich an.“

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