Sebastian Kurz und Werner Kogler

© EPA/MICHAEL GRUBER

Politik Inland
12/26/2019

Türkis-Grün: Ist "bis 31. Dezember" alles entschieden?

Vorarlberger Landesrat Rauch: Die Entscheidungen fallen noch heuer.

Der Vorarlberger Grünen-Landesrat Johannes Rauch glaubt an einen positiven Abschluss der Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit der ÖVP - und das sehr bald. "Meine Prognose wäre die, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres die Entscheidungen gefallen sind", sagte er im Ö1-"Feiertagsjournal".

Nach drei Tagen Weihnachtspause gehen die Gespräche zur Regierungsbildung am Freitag in die nächste Runde. Am Nachmittag trifft sich die so genannte Steuerungsgruppe. Vor Beginn der Verhandlung wird es ein Statement der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) geben.

Offiziell wird's wohl erst 2020

Um eine abschließende Runde handelt es sich dabei offenbar nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Gespräche geplant. Ein formaler Abschluss der Verhandlungen dürfte jedenfalls erst im neuen Jahr erfolgen.

Das hängt auch damit zusammen, dass die Grünen ja einen gewissen Vorlauf brauchen. Denn bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen und der muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man sich den Kongress einzuberufen traut.

Auf Prognosen wollen sich freilich weder ÖVP noch Grüne einlassen. Auch Verhandlungen bis Mitte Jänner oder allenfalls darüber hinaus werden nicht ganz ausgeschlossen, gelten aber als eher unwahrscheinlich.

Stelzer: Qualität vor Eile

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) nimmt unterdessen den Standpunkt ein, dass es ruhig länger dauern darf, wenn es denn auch hält. "Allein schon an der Terminplanung sieht man, dass ernsthaft gearbeitet und gerungen wird, aber wenn es zu einem Ergebnis kommt, soll es auch so sein, dass es halten kann für einige Jahre", sagte er der APA.

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