© APA/AFP/JOE KLAMAR

Politik Inland
11/10/2019

Türkis-Grün? Ein Flüstern aus der Hofburg

Van der Bellen äußert sich nicht offen für oder gegen diese Variante - Charme hätte eine grüne Beteiligung für ihn allemal.

von Bernhard Gaul

2016 trat Alexander Van der Bellen offiziell aus der Partei der Grünen aus, obwohl er von 1997 bis 2008 deren Bundessprecher war (und bis heute längstdienender Chef). Van der Bellen tat das, um als unabhängiger Präsidentschaftskandidat antreten zu können. Die Grünen nominierten ihn nicht, unterstützen aber tat- und zahlungskräftig seine Kandidatur.

Der Ausgang der Wahl ist längst Geschichte. Seit dem 26. Jänner 2017 ist der ehemalige Grünen-Chef Bundespräsident der Republik.

Dass er parteilos ist, darauf legt er wert. Politisch agieren darf er natürlich, das hat in der Hofburg Tradition: Erinnert sei etwa an die eiskalte Miene von Präsident Thomas Klestil bei der Angelobung von Schwarz-Blau unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel oder den Druck, den Bundespräsident Heinz Fischer den rot-schwarzen Verhandlern gab, möglichst rasch eine Regierung zu bilden.

Van der Bellen agiert ebenfalls nur im Hintergrund, er holt sich seit Wochen alle Infos von den Spitzen der Bundes- und Landespolitik, von den Sozialpartnern und allen, die zu einem Konsens und einem raschen Abschluss beitragen können.

Stille Diplomatie

Van der Bellen würde das natürlich nie so sagen – aber für einen ehemaligen Grünen hätte es natürlich mehr Charme, grüne Bundespolitiker als Regierungspartner angeloben zu dürfen, als eine erneute Inthronisierung einer rechts-rechten Regierung.

Natürlich wäre es auch eine große Genugtuung, nachdem der 75-Jährige als Grünen-Chef 2003 ganz knapp vor einer Regierungsbeteiligung stand. Die Hürden des damaligen ÖVP-Chefs Wolfgang Schüssel (Eurofighter-Kauf) waren aber zu hoch für eine zustimmende Mehrheit der grünen Funktionäre.

Aber so sehr Van der Bellen hinter den Tapeten auch bespricht und kalmiert und vermittelt – über eine Koalition entscheiden kann er nicht. Das liegt einzig im Ermessen der Parteien. Dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz seinen Wahlsieg 2019 auch mit dem Wunsch nach einer rechten Regierung errungen hat, dass er seine von der FPÖ abgeworbenen Wähler auch behalten und daher bedienen will, und dass sein autoritärer Stil sich nur schlecht mit Grün verträgt, ist auch im josephinischen Trakt der Hofburg kein Geheimnis.

Aber wie Van der Bellen schon nach dem Ibiza-Skandal erklärte: „Wir kriegen das schon hin.“