Thomas Stelzer.

© Kurier/Franz Gruber

Politik Inland
05/19/2019

Stelzer will mit FPÖ in Oberösterreich reden

Landeshauptmann: So etwas darf im Bundesland nicht passieren. Kurz' Neuwahl-Entscheidung sei richtig.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) will mit der FPÖ-Landespartei in den kommenden Tagen besprechen, "was das für unsere Zusammenarbeit in Oberösterreich bedeutet". "Der FPÖ in Oberösterreich muss jedenfalls klar sein, dass so etwas in unserem Land nicht passieren darf", stellte er klar.

Er unterstütze die Entscheidung von Kanzler Sebastian Kurz für Neuwahlen. "Hätten wir in Oberösterreich so einen Fall wie im vorliegenden Video, ist völlig klar, dass wir gleich entscheiden würden", so Stelzer. Das Video und die darauf zu hörenden Aussagen seien "absolut nicht mit einer wichtigen Staatsfunktion vereinbar, schon gar nicht für den höchsten Vertreter des Koalitionspartners".

Haimbuchner sucht Distanz zu Strache

FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner hatte im ORF gesagt, dass er sich verstärkt in Wien einbringen wolle und das Video seiner prominenten Parteifreunde Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus "ungustiös" und "desaströs" finde. Er pochte aber auf die Eigenständigkeit und die gute Arbeit seiner Landespartei.

SPÖ fordert Neuwahlen in OÖ

SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer forderte, auch in Oberösterreich "einen Schlussstrich zu ziehen" und sprach sich für vorgezogene Landtagswahlen im Umfeld der Nationalratswahlen aus. Sie sei sicher, dass die Bürger den "schwarz-blauen Skandal-Kurs" abwählen würden. "Die SPÖ hat mehrfach vor einer Zusammenarbeit mit der FPÖ gewarnt", so Gerstorfer.

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