Seit die Steirerin Michaela Grubesa in der SPÖ die Leitung der Wahlkommission übernommen hat, gehen dort die Uhren anders. Ihr Vorgänger Harry Kopietz – der Wiener hatte aus gesundheitlichen Gründen den Vorsitz zurückgelegt – wollte die Kommission erst am Montag zusammenholen, wenn die Stimmen der Mitgliederbefragung ausgezählt werden. Grubesa hatte nun überraschend am Mittwoch eine vorbereitende Sitzung anberaumt.
Dabei ging es in erster Linie um das Prozedere des Auszählens, mit dem am 22. Mai ermittelt werden soll, wer in Zukunft an der Spitze der Sozialdemokratie steht. Weiterhin Pamela Rendi-Wagner oder Hans Peter Doskozil oder Andreas Babler. Es wurde aber auch nochmals klargestellt, dass der Umlaufbeschluss vom 7. Mai gilt.
➤ Mehr lesen: SPÖ-Kommissionsleiterin will Wahlzeugen und IT-Experten einladen
Da war auf Druck von Kommissionsmitgliedern entschieden worden, dass ein zusätzlicher IT-Techniker eingesetzt wird und dass die Daten und Stimmzettel erst dann vernichtet werden dürfen, wenn das von der Wahlkommission separat beschlossen wird. Diese neuen Vorgaben waren zuletzt von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch infrage gestellt worden. Er hatte argumentiert, dass es keine Einstimmigkeit gegeben habe. Was von Grubesa sofort als nicht entscheidend zurückgewiesen worden war.
Plombierte Boxen
Am Montag jedenfalls soll alles generalstabsmäßig ablaufen. Einige Kommissionsmitglieder fahren zur beauftragten IT-Firma ins Weinviertel, um die plombierten Boxen mit den schriftlichen Stimmen und die Datenträger abzuholen. Diese werden dann in das Renner-Institut in Wien gebracht, wo die Wahlkommission ab 9 Uhr die Stimmenauszählung vornimmt. Beschlossen wurde auch, dass alle Mitglieder davor ihr Handy abgeben müssen, damit nicht irgendwelche Zwischenergebnisse vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangen.
Sobald es ein Ergebnis gibt, soll eine Pressekonferenz einberufen werden, um das Ergebnis der Mitgliederbefragung der Öffentlichkeit bekannt zu geben. Wann das genau sein wird, ist noch nicht klar. Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler hat dennoch bereits um 17 Uhr im 21. Bezirk ein Danke-Fest geplant. Von Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil sind keine derartigen Events bekannt.
Hohe Beteiligung
Insgesamt wird damit gerechnet, dass sich sehr viele Mitglieder an dieser Befragung beteiligt haben. Genauere Zahlen gibt es allerdings nur aus dem Burgenland. Da fand diese Woche eine Sitzung des Landesparteivorstands statt, wo festgestellt wurde, dass fast 90 Prozent der burgenländischen Mitglieder entweder per Brief oder online abgestimmt haben. Das wären dann über 10.000 Stimmen, wie Landesgeschäftsführer Roland Fürst danach bekannt gab.
In den anderen Bundesländern wundert man sich, dass Eisenstadt so ein genaues Bild davon hat, wie die Mitgliederbefragung gelaufen ist. Die Erklärung der Landespartei: In der Sitzung seien alle Bezirksparteiobleute und Bezirksgeschäftsführer anwesend gewesen, die aufgrund der Rückmeldungen aus den 171 Ortsorganisationen zu diesem Ergebnis gekommen seien. „Das ist wirklich ein sensationelles Ergebnis“, betonte Roland Fürst. Er rechnet auch damit, dass „unsere Mitglieder zu nahezu 100 Prozent hinter der Bewerbung stehen“. Zu den jüngsten Turbulenzen rund um die Wahlkommission wollten sich die Burgenländer nicht äußern.
➤ Mehr lesen: Test für Nicht-Mitglieder: Welcher SPÖ-Kandidat würde zu Ihnen passen?
Im benachbarten Niederösterreich rechnet man damit, dass zwischen 16.000 und 18.000 Mitglieder an der Befragung teilgenommen haben. Weitere Landesorganisationen wollten sich dazu nicht äußern. „Es ist auch keine andere Landesorganisation so gut durchorganisiert, wie die Burgenländer“, so ein SPÖ-Funktionär zum KURIER.
Kommentare