SPÖ erwidert Schelling-Kritik an Stöger

ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling sprach im KURIER von einem "Linksruck der SPÖ". SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid hat Schellings Kritik, die auf den Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) gerichtet war, zurückgewiesen. Der Finanzminister versuche nun Stöger anzupatzen, "nur weil dieser Schellings Pensionskürzungspläne erfolgreich verhindert hat", sagte Schmid am Freitag in einer Aussendung.

Schelling hätte nach Ansicht Schmids Grund, seine Kritik an die eigene Adresse zu richten. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer hielt dem Finanzminister vor, dass die bereits zugesagten Mittel aus dem Integrationstopf für das Sozialressort noch immer nicht freigegeben seien und er die von Stöger vorgeschlagene Verwendung der bei den Pensionen übrig gebliebenen Mittel für den Arbeitsmarkt ablehne. Das "Bremsen und Blockieren" habe in der ÖVP und bei Schelling "leider schon eine gewisse Tradition", verwies Schmid beispielsweise auf die Breitbandmilliarde und die Steuerreform.