Schellhorn: "Am Ende des Tages sitzen wir alle im selben Boot"
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Der für Deregulierung zuständige Staatssekretär und der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz Wilfried Haslauer luden Vertreter von knapp 100 Bezirkshauptmannschaften zur Entbürokratisierungs-Enquete.
Mit dem Ziel, "Erfahrungen im Bereich der Bürokratie zu sammeln, strukturelle Herausforderungen zu identifizieren und tragfähige Maßnahmen zur Vereinfachung von Verwaltungsprozessen zu entwickeln" fand in Salzburg die erste "Entbürokratisierungs-Enquete" statt.
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Wilfried Haslauer, Sepp Schellhorn
Sepp Schellhorn, Neos-Staatssekretär für Entbürokratisierung und Deregulierung, und Salzburgs ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der derzeit den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz inne hat, tauschten sich - wie aus einer Aussendung hervorgeht - über mehrere Stunden mit Vertretern von 79 Bezirkshauptmannschaften aus.
Diskutiert worden seien u.a. fehlende Rechtssicherheit und Digitalisierung, langwierige Bewilligungsverfahren, Anlagengenehmigungen, und eine "Vielzahl an Vorschriften, die in der Praxis durch die Verwaltungsbediensteten nur mehr schwer umsetzbar seien".
"Wenn wir die Menschen, die Unternehmen, die Wirtschaft von bürokratischen Hürden befreien wollen, dann muss jeder ein Ruder in die Hand nehmen – denn am Ende des Tages sitzen wir alle im selben Boot“, wird Schellhorn zitiert. „Entbürokratisierung ist eine gesamtstaatliche Kraftanstrengung. Und mir ist es wichtig, von Anfang an auch die Verwaltung, die die Gesetze vollzieht, an Bord zu holen. Zuhören, klären, umsetzen.“
In einer früheren Version war von 100 statt 79 Bezirkshauptmannschaften die Rede.
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