Parteiobmann Schützenhöfer und Geschäftsführer Eiselberg analysierten das Ergebnis

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Politik Inland
11/26/2019

Schützenhöfer legt sich nicht fest: "Wie im Lotto, nix is' fix"

Die ÖVP stellte beim Parteivorstand Dienstagabend die Weichen für die Koalitionsverhandlungen.

von Elisabeth Holzer

Pünktlich zum Live-Einstieg der regionalen TV-Nachrichten kam Hermann Schützenhöfer aus der Sitzung des ÖVP-Landesparteivorstandes. "Da habt ihr jetzt eine Direktleitung?", erkundigte sich der Landeshauptmann. "Ich liebe Direktsendungen, da kannst nichts rausschneiden."

Sondieren bis zum Wochenende

Dann war es an den Journalisten, Fragen zu stellen. Die Wichtigste war natürlich jene nach den Koalitionspräferenzen, doch Schützenhöfer blieb in dem Punkt ausweichend: "Wir werden übers Wochenende entscheiden, mit wem wir in Verhandlungen treten." Auch Schützenhöfer will also sondieren, auch wenn er dies als "Steiermark-Gespräche" bezeichnet.

Erwartungen,  dass die ÖVP mit der  SPÖ ohnedies mit der SPÖ weiter regieren wolle, wehrte Schützenhöfer Dienstagabend vorest ab. "Es ist noch nichts ausgemacht, das muss man inhaltlich gut besprechen. Das ist wie im Lotto - nix is' fix." Allerdings wiederholte der ÖVP-Chef, er habe gut mit der SPÖ zusammen gearbeitet. Gemeinsam hätten Schwarz und Rot eine gemütliche Mehrheit im Landtag.

Theoretisch könnte die ÖVP auch mit der FPÖ eine Koalition bilden oder mit den Grünen sowie den Neos. "Theoretisch ist vieles möglich", kommentierte Schützenhöfer. "Aber ich will eine stabilie Regierung." Es habe zwar "tektonische Verschiebungen" durch das Wahlergebnis gegeben, aber "36 Prozent sind keine 51. Wir sind nicht allein auf der Welt." Er wolle nicht mit Bedingungen in die Verhandungen gehen und auch "niemanen über den Tisch ziehen".

Er wolle jedenfalls keine taktischen Spielchen machen, so Schützenhöfer und auch keine parallelen Verhandlungen führen. Am Wochenende werde er entscheiden, mit welcher Partei es konkrete Gespräche geben soll. Doch vor den Terminen mit den Chefs der übrigen Landtagsparteien wolle er niemanden ausschließen. Jedenfalls soll die Regierung noch vor der konstituierenden Sitzung des Landtages am 17. der 19. Dezember fixiert sein.

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