Politik Inland
06/11/2019

Schnabl über "amateurhafte" SPÖ: "Noch kein Konzept"

KURIER-Herausgeber Helmut Brandstätter sprach mit dem Parteichef der SPÖ Niederösterreich über den Zustand der Sozialdemokratie.

von Johannes Arends

„Wir hatten in vielen Fragen noch kein Konzept für eine so plötzliche Wahl erarbeitet“, sagt Franz Schnabl zu dem chaotischen Eindruck, den die SPÖ dem Ende von Türkis-Blau vermittelt. Man müsse intern noch über inhaltliche Schwerpunkte diskutieren, das wirke "natürlich etwas amateurhaft".

Als großes Thema für den kommenden Wahlkampf sieht Schnabl die Zukunft der Arbeit. Globale Riesenkonzerne hätten immer noch zu viel Macht, die Politik müsse gegensteuern.

Kein Rot-Bau

Beim Thema Zuwanderung wünscht sich Schnabl einen restriktiven Zugang, „aber natürlich muss es Konsequenzen geben, wenn der gesetzliche Rahmen nicht eingehalten wird“.

Die Diskussion um Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sieht Schnabl hingegen „von politischen Gegnern und Journalisten befeuert“. In der SPÖ sei man froh, jemanden an der Spitze zu haben, der „eine absolute Antithese zum bisherigen Programm von Türkis-Blau ist“.

Mit wem man nach der Wahl über eine mögliche Koalition verhandeln werde, hänge von Inhalten ab. „Wir sind allen Parteien gegenüber gesprächsbereit“, sagt Schnabl. „Mit Ausnahme der FPÖ.“ Die Freiheitlichen hätten nach dem Ibiza-Skandal keine Einsicht gezeigt.

 

Sehen Sie das Gespräch ab 18:30 in voller Länge auf SchauTV.at