Schlechtwetter: Kein Treffen von Kurz und Söder

Ein ursprünglich für den Abend (19.00 Uhr) angesetzte Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in der Münchner Staatskanzlei ist am Mittwoch kurzfristig abgesagt worden. Nach Angaben der Deutschen Presseagentur dpa verzögerte sich die Ankunft von Kurz in München aus Witterungsgründen. Daher konnte der Termin nicht eingehalten werden.

Dem Vernehmen nach wollten Kurz und Söder nun am späteren Abend am Rande eines Empfangs anlässlich einer Klausur der Europäischen Volkspartei (EVP), die bis Freitag angesetzt ist, ein kurzes Gespräch führen. An sich war ein Gedankenaustausch bezüglich einer engeren Zusammenarbeit zwischen Bayern und Österreich und zugleich ein Vorgespräch für die erste gemeinsame Kabinettssitzung der beiden Regierungen geplant gewesen. Diese soll am 20. Juni in Linz stattfinden.

Den ÖVP-Chef und die CSU verbindet seit Langem ein enges Verhältnis, im Herbst 2016 sprach Kurz beispielsweise als Gast auf dem CSU-Parteitag. Söder hatte am Dienstag den Kurs in der Asylpolitik des süddeutschen Bundeslandes verschärft. Ab August sollen abgelehnte Asylbewerber aus Bayern bei Bedarf mit Charterflugzeugen in weiß-blauer Regie in ihre Heimat abgeschoben werden. Dies soll laut Söder auch Vorbildwirkung für das restliche Deutschland haben. Bei SPD, Grünen und der Caritas stießen die Pläne auf Kritik.