SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
11/02/2020

Rendi-Wagner fordert Evaluierung der Maßnahmen durch Experten

"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntagabend in der ZiB2 die Evaluierung der Maßnahmen durch eine unabhängige Expertenkommission gefordert. "Entscheidend ist, dass wir die Wirksamkeit der Maßnahmen endlich beweisen können", sagte Rendi-Wagner.

Die Expertenkommission sollte nach den Vorstellungen der SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzenden ab dem ersten Tag des Inkrafttretens der Maßnahmen ihre Arbeit aufnehmen. Die SPÖ werde am Dienstag im Nationalrat einen entsprechenden Antrag einbringen.

"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen, die die SPÖ in dem vom Hauptausschuss beschlossenen Paket mitgetragen hat. Ob sie einer etwaigen Verlängerung, die nach zehn Tagen notwendig wäre, zustimmen würde, ließ sie offen.

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