Andreas Babler, Christian Stocker, Beate Meinl-Reisinger
ÖVP, SPÖ und Neos wollen in einem zweiten Anlauf die erste Dreier-Koalition der Zweiten Republik zustande bringen. Welche Ressorts die ÖVP behält und wer Finanz und Justiz bekommen könnte.
Woran eine Regierung zwischen FPÖ und ÖVP letztendlich gescheitert ist - dem Vernehmen nach spießte es sich ja an der Ressortverteilung, konkret am Innenressort - das wird sich endgültig wohl nie klären lassen. Tatsache ist, dass die Frage der Ministerien zwischen ÖVP, SPÖ und Neos keine große Rolle spielt.
Alle drei machten am Wochenende den Eindruck, dass man sich diesbezüglich de facto einig ist.
Mögliche Ministerposten
Als "gesetzt" gilt, dass das Innenministerium weiter in ÖVP-Hand bleiben soll. Der amtierende Minister Gerhard Karner möchte unbedingt weitermachen, so heißt es. Und gute Chancen auf das Ressort bzw. überhaupt im Amt zu bleiben habe auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Ebenfalls im Amt bleiben dürfte ÖVP-Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig. Weil SPÖ und Neos das Ressort nicht groß haben wollen; und weil Totschnig zwar in der Öffentlichkeit nicht strahlt, aber in seiner "Community" hohe Anerkennung genießt. Eine Aufwertung erfahren dürfte die jetzige Staatssekretärin für Jugend und Digitalisierung Claudia Plakolm. Ihr soll ein Ministerium versprochen worden sein.
Als fix gilt weiters, dass das Finanzministerium - wie bereits bei den blau-türkisen Verhandlungen - politisch die Farbe wechselt.
Zum ersten Mal seit Jahrzehnten soll ein Sozialdemokrat die Geschicke in der Johannesgasse lenken. Genannt werden ÖGB-Bundesgeschäftsführerin Helene Schuberth, ÖBB-Managerin Silvia Angelo und Ex-ORF-Chef Alexander Wrabetz. Der nunmehrige Rapid-Präsident wird von Wiener Genossen in den höchsten Tönen gelobt. Er könnte allerdings auch ein eigenes Ministerium, bestehend aus Medien, Kultur und Beamten, bekommen, heißt es.
Ins Bundeskanzleramt, das derzeit von Alexander Schallenberg geführt wird, wird ÖVP-Chef Christian Stocker einziehen. Schallenberg, der derzeit zusätzlich das Außenministerium führt, wird der kommenden Regierung nicht als Minister zur Verfügung stehen. Das bedeutet im Umkehrschluss allerdings auch, dass das prestigeträchtige Haus am Minoritenplatz für SPÖ oder Neos "frei wird".
Pamela Rendi-Wagner und Michael Rendi 2019 bei der Volkshilfe-Gala
Sollten die Neos das Außenministerium (BMEIA) in der Dreier-Koalition stellen, so wird KURIER-Recherchen zufolge Parteichefin Beate Meinl-Reisinger Schallenberg im Amt folgen. Gerade in unsteten Zeiten ist das internationale Ressort durchaus prestigeträchtig. Sollte die SPÖ im Ressort-Reigen zum Zug kommen, werden EU-Mandatar Andreas Schieder und Michael Rendi als mögliche Kandidaten der Sozialdemokraten genannt.
Für Rendi spricht, dass er das Haus seit 2002 kennt. Der Diplomat war Generalsekretär im BMEIA, Botschafter in Israel und Kabinettschef von SPÖ-Kanzleramtsminister Thomas Drozda. Öffentliche Auftritte waren selten - außer an Wahltagen an der Seite seiner bekannten Frau: Ex-SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.
Rendi-Wagner war vor ihrer Zeit als Parteichefin Ministerin für Gesundheit. Und genau dieses Ressort könnte wieder der SPÖ zufallen und mit einer Frau besetzt werden. Genannt wird Korinna Schumann, die wie die mögliche Finanzministerin Schuberth, aus dem ÖGB kommt.
Die derzeitige Frauensprecherin der SPÖ, Eva Maria Holzleitner, hat gute Chancen, als Frauenministerin angelobt zu werden.
Jedenfalls pink wird das Bildungsministerium. Stets genannter Name: Der Wiener-Neos-Chef Christoph Wiederkehr. Er müsste freilich argumentieren, warum er Wien den Rücken kehrt. Denn erst am Samstag wurde er mit einem starken Votum zum Neos-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt.
Bleibt die Frage: Was macht eigentlich Andreas Babler? Der SPÖ-Chef soll nicht nur Vizekanzler werden, sondern muss auch ein gewichtiges Ressort erhalten - quasi als Gegengewicht zum Kanzler. Budgetär jedenfalls groß ist das Infrastrukturministerium. Bekommt Babler dies nicht, kann sich KURIER-Informationen zufolge auch Niederösterreichs SPÖ-Chef Sven Hergovich gute Chancen ausrechnen, für diverse Bauvorhaben zuständig zu sein. Niederösterreichs SPÖ ist stark an Mitgliedern und Hergovich soll von der Wiener SPÖ und auch der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures unterstützt wird.
Wer das Justizministerium von der Grünen Alma Zadic übernehmen wird, ist offen. In einer FPÖ-ÖVP-Regierung wollte man sich auf einen unabhängigen Kandidaten einigen. Nun könnte ein parteinaher Experte zum Zug kommen. Bereits vor Monaten soll Strafverteidiger Richard Soyer sein Interesse an dem Amt bekundet haben. Ins Treffen geführt werden auch SPÖ-Mandatarin Elke Hanel-Torsch und der ehemalige Präsident der Rechtsanwaltskammer Michael Enzinger.
Pinke Verstärkung soll es im ÖVP-geführten Wirtschaftsministerium geben. Sepp Schellhorn, Neos-Mandatar und bekannter Gastronom, könnte Staatssekretär werden und der jetzige WKO-Generalsekretär und Verhandler Wolfgang Hattmannsdorfer an die Spitze des Ministeriums rücken.
Sollte Hattmannsdorfer in der Wirtschaftskammer bleiben, so wird der jetzigen steiermärkischen Landesrätin für Wirtschaft, Arbeit, Finanzen, Wissenschaft und Forschung - Barbara Eibinger-Miedl - attestiert, das Rüstzeug für das Ressort zu haben.
Kommentare