U-Ausschuss, Tag drei: "Langsam komm i ma gefrotzelt vor"

Nach einer Stunde und 48 Minuten kann Michael S. nicht mehr: Ihm platzt der Kragen.

Fast zwei Stunden hat der Revierinspektor Fragen nach Christian Pilnacek, dessen Leiche und den Arbeiten am Fundort beantwortet. Im breiten Dialekt und so gut es geht, der 20. Oktober 2023 ist lang her, er weiß vieles nicht mehr, kann sich nicht an Details erinnern, war nur als Hilfskraft vor Ort.

„Warum sind Sie dort gewesen?“, fragt SPÖ-Abgeordneter Max Köllner wieder. Da ist kein böser Unterton, keine Unterstellung, keine Falle. Aber Köllner fragt jetzt etwas, was er an diesem Tag schon so oft erzählt hat. „Ich war dort, um dem Kollegen zu helfen – wie bereits besprochen“, antwortet der Polizist. Und dann kann er sich nicht zurückhalten: „Ich weiß nicht, die Fragen wiederholen sich dauernd. Passt’s ihr nicht auf? Sche langsam komm I ma gefrotzelt vor.“

Hilfskräfte

Es ist der dritte Tag im Pilnacek-U-Ausschuss. Zwei Polizisten erzählen ihre Version der Abläufe. Und auch wenn bisweilen die Nerven blank lagen: eine Frotzelei, so viel kann vorab festgehalten werden, war die Befragung wohl nicht.

Die zwei Beamten waren beim Leichenfund nicht federführend, sondern Assistenz- und Hilfskräfte. An einen Streit um die Obduktion können sie sich nicht erinnern. Und das ist insofern spannend, als die Gemeindeärztin von Druck berichtet hat, der auf sie ausgeübt worden sei. „Ich habe keinen Druck ausgeübt“, sagt einer der Polizisten. Und der andere versteht die Frage überhaupt nicht. Die Entscheidung über eine Obduktion liege allein bei der Staatsanwaltschaft. Und die hat – wie bekannt – am Ende ja ohnehin eine Obduktion des Ex-Justizsektionschefs Christian Pilnacek angeordnet.

Was die Arbeit vor Ort, also die Spurensicherung angeht, machen die Antworten der Beamten die Abgeordneten teils stutzig.

Zwar hat jeder Beamte einen Tatortkoffer. Was sich darin befindet, das entscheiden Polizisten aber „individuell“ wird erzählt. Und das wiederum führte im dazu, dass kein Beamter ein Thermometer zur Messung der Wassertemperatur mitgebracht hat. Irritiert hat manch Zuhörer auch der Umstand, wie lückenhaft die Personen protokolliert worden sind, die an oder um die Amtshandlung tätig wurden.

Schon am ersten Befragungstag wurde eher zufällig publik, dass zwei Lkw-Fahrer am Tag des Leichenfundes vor Ort waren.

Das eindringlichste Beispiel ist der zweite befragte Polizist: Er half bei der Spurensicherung an der Leiche. Sein Name findet sich, soweit die Abgeordneten dies nachvollziehen konnten, aber in keinem offiziellen Dokument.

Eine andere Erkenntnis dieses dritten Befragungstages im U-Ausschuss ist diese: Man sollte die Wirkmacht der politischen Berichterstattung nicht überschätzen.

So haben beide Polizisten sinngemäß zu Protokoll gegeben, sie hätten den Namen Christian Pilnacek möglicherweise schon einmal gehört. Wirklich einschätzen, wer er ist und welche Bedeutung ihm zukommt, konnten beide am nämlichen Tag aber nicht.

Vertrauensverhältnis

Einmal mehr Thema war am Mittwoch – wieder – die Frage der sogenannten Schulungen.

Zur Erinnerung: Das Innenministerium hat die Polizei-Beamten, die im U-Ausschuss aussagen müssen, in der Dienstzeit zu sogenannten Seminaren eingeladen, in denen ihnen die Grundzüge des Untersuchungsausschusses erklärt worden sein sollen.

Die Seminare hielt unter anderem jener Rechtsanwalt ab, der als Vertrauensperson die Beamten begleitet. Insbesondere die FPÖ und die SPÖ hinterfragen dies deshalb, weil der U-Ausschuss ja klären soll, ob es politische Einflussnahme auf die Arbeit vor Ort gegeben hat. Wenn aber das ÖVP-geführte Innenressort Polizisten in der Dienstzeit und auf Kosten des Ministeriums eine Beratung für den U-Ausschuss zur Verfügung stellt, steht zumindest der Verdacht im Raum, dass die Beamten auch dahin gehend beeinflusst worden sein könnten, was sie im Ausschuss sagen sollen.

Wie schon bei vergangenen Befragungen weisen die Polizisten derartige Vorwürfe zurück. Niemand habe sie instruiert, etwas Spezifisches im U-Ausschuss zu sagen.

Wer auf wen wie Druck ausgeübt haben könnte, das ist übrigens auch am Donnerstag Thema. Die erwähnte Gemeindeärztin kommt als Auskunftsperson.