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Politik Inland
04/27/2020

Pflege: Edtstadler sprach mit rumänischem Transportminister

Rahmenbedingungen für Korridorzüge sollen so "schnell wie möglich" festgelegt werden

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat am Montag mit dem rumänischen Transportminister Lucian Bode (Liberale Partei/PNL) telefoniert, um die Verwirrung rund um geplante Sonderzüge mit Pflegern und Pflegerinnen aus Rumänien aufzulösen. Man habe vereinbart, "so schnell wie möglich die operativen und rechtlichen Rahmenbedingungen" für den Korridorzug festzulegen, hieß es danach.

Edtstadler verwies auf die Klarstellung des rumänischen Innenministeriums, wonach Betreuerinnen nach Österreich reisen dürfen. Im Hinblick darauf, sei man sich bei dem Telefonat "einig" gewesen, dass dafür alle rechtlichen und gesundheitlichen Vorschriften eingehalten werden müssen, betonte Edtstadler in einer Stellungnahme gegenüber der APA: "Beide Länder arbeiten unter Hochdruck an der Umsetzung dieses Projekts."

ÖBB "seit mehreren Wochen" in Kontakt

Für die operative Umsetzung sind dann Wirtschaftskammer und ÖBB zuständig. Letztere führen dafür Gespräche mit der rumänischen Eisenbahn (CFR Calatori), deren Personentransportsparte am Montag für Irritation sorgte. Gegenüber der Nachrichtenagentur Mediafax dementierte diese, bereits seit zwei Wochen mit der österreichischen Seite wegen eines derartigen Transports in Verhandlungen zu stehen.

Die ÖBB wiederum hielten fest, dass man "seit mehreren Wochen" in Kontakt mit den ungarischen und rumänischen Partnern sei. Den ÖBB würden "konkrete Angebote von der ungarischen und rumänischen Bahn" für derartige Sonderzüge vorliegen. Aus rein betrieblicher Sicht gebe es keine Einschränkungen für einen Transport ab 2. Mai, so die ÖBB. Es liege aber an den politischen Rahmenbedingungen, ob ein Transport bzw. vielmehr die Ausreise des Pflegepersonals möglich sei. Daran wird laut Edtstadler jetzt unter "Hochdruck" gearbeitet.

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