Wer den wichtigsten Beamtenjob im Parlament bekommen könnte

Harald Dossi: Außenstehenden ist der Name des gebürtigen Kärntners zwar kaum ein Begriff. Doch der frühere Sektionschef und ausgezeichnete Jurist gehört in der Praxis zu den zentralen Personen des innenpolitischen Getriebes. 
Seit 14 Jahren ist Dossi Parlamentsdirektor und damit der wichtigste Beamte im Hohen Haus. Per 1. August muss der einst von Barbara Prammer Bestellte in den Ruhestand wechseln – so will es das Beamtendienstrecht. Und das bedeutet, dass Nationalratspräsident Walter Rosenkranz einen Nachfolger finden muss.
Bis 27. April läuft die Ausschreibung. Unterstützt von einem Unternehmensberater sichtet eine vierköpfige Begutachtungskommission die Bewerber und wird Rosenkranz in Form eines Gutachtens Bericht erstatten; gebunden ist der Nationalratspräsident an dieses Gutachten nicht, er entscheidet frei.

Gleichwohl gilt es als weitgehend unstrittig, dass Rosenkranz von sich aus ein Interesse daran hat, einen Parlamentsdirektor zu bestellen, der von allen Parlamentsklubs und -parteien anerkannt ist und nicht polarisiert. Der Parlamentsdirektor ist letztverantwortlich dafür, dass das Parlament mit seinen fast 500 Mitarbeitern auf allen Ebenen funktioniert. 
Das bedeutet: Der Tagesbetrieb, von Führungen bis hin zu Sitzungen der verschiedenen Kammern und Ausschüsse, muss laufen. 
Vor allem aber muss der Parlamentsdirektor den Interessenausgleich im Parlament verstehen und beherzigen. Wie auch der Nationalratspräsident dient er allen Fraktionen. Und da viele potenziell heikle Fragen, die auf dem Tisch von Walter Rosenkranz landen, auch durch das Büro des Parlamentsdirektors gehen, hat Rosenkranz naheliegenderweise ein Interesse daran, Harald Dossi mit einer Person nachzubesetzen, die im Idealfall unter allen Klubs und Parteien Anerkennung genießt – das spart ihm selbst Arbeit und Konflikte.

Aussichtsreiches Duo

Wer sind nun die aussichtsreichsten Kandidaten?
Die mancherorts favorisierte Kurzzeit-Volksanwältin Elisabeth Schwetz hat sich selbst aus dem Rennen genommen. Sie ist wieder Bezirkshauptfrau in Wels-Land und will nicht dauerhaft nach Wien übersiedeln.
Ebenfalls im Gespräch ist Andreas Reichhardt. Er war im Verkehrsministerium Kabinetts- und Sektionschef und war in der Übergangsregierung unter Brigitte Bierlein Verkehrsminister. Laut KURIER-Informationen sitzt Reichhardt aber selbst in der Begutachtungskommission – er ist damit aus dem Rennen.
Und so werden die besten Chancen derzeit Roland Weinert gegeben. Der gebürtige Oberösterreicher war Kabinettschef von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und leitet die Präsidialsektion im Wirtschaftsministerium.
Weinert genießt einen tadellosen Ruf in fast allen Fraktionen. Nicht, dass das für die Entscheidung von Rosenkranz die wichtigste Rolle spielen würde. Aber schaden kann es – wie beschrieben –  auch nicht.