Bundes-ÖVP: Noch keine Einigung, ob AUVA bleiben darf

Geht es nach dem nun bekundeten Willen der ÖVP, soll die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt AUVA doch erhalten bleiben. Das haben Landespolitiker und Nationalratsabgeordnete der Regierungspartei in Wien fixiert, berichtete ORF.at am Dienstagnachmittag. Weiterer Wunsch demnach: Wenn eine neue "Bundesgesundheitskasse" die Sozialversicherungen ersetzt, dann müssten deren Landesstellen autonom sein.

Aber: Aus Sicht der Bundes-ÖVP gibt es anscheinend nun doch keine Einigung innerhalb der Partei, die AUVA am Leben zu erhalten. "Es zählt die Vereinbarung aus dem Regierungsprogramm", ließ Klubobmann August Wöginger wissen. Laut dieser droht die Auflösung, sollte die AUVA erste finanzielle Einsparungen nicht bis Jahresende schaffen. Man sei mit FPÖ und Bundesländern in "guten Gesprächen". 

Wöginger widersprach damit dem Salzburger Gesundheitsreferenten Christian Stöckl (ebenfalls ÖVP), laut dem es in der Nacht auf Dienstag eine Einigung von ÖVP-Landes-und Bundespolitikern zum Erhalt der AUVA gegeben hat.

Bis spät in der Nacht auf Dienstag hatten die ÖVP-Finanz- und Gesundheitsreferenten der Bundesländer mit ÖVP-Nationalratsabgeordneten in Wien beraten. Die Parlamentarier wurden von Klubobmann Wöginger angeführt. Dies geschah vor dem Hintergrund zahlreicher Proteste, die Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) mit ihrer Ankündigung ausgelöst hatte, die AUVA auflösen zu wollen. Angedroht war dies allerdings schon im türkis-blauen Regierungsprogramm, sollte die AUVA erste finanzielle Einsparungen der 500-Mio-Euro-Vorgabe nicht bis Jahresende schaffen.