Doch Neuwahlen? Die Entscheidung liegt bei Kanzler Karl Nehammer
Karl, entscheide Du. Das war, vereinfacht gesagt, die Devise, die die ÖVP-Landeshauptleute ihrem Parteichef und Bundeskanzler Karl Nehammer Sonntagabend bei einer Sitzung vor dem montägigen Bundesparteivorstand mit auf den Weg gegeben haben.
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Zur Diskussion stand, ob regulär erst im September gewählt wird – oder ob es noch im Frühjahr Neuwahlen geben soll.
Heftige Diskussionen
Die Zusammenkunft soll nicht ohne heftige Diskussionen über die Bühne gegangen sein.
Mehrere Sitzungsteilnehmer dürften der Idee einer Vorverlegung durchaus etwas abgewonnen haben. Da war unter anderem vom Mai die Rede – also von einem Termin noch vor der Wahl zum EU-Parlament. Aber auch eine Zusammenlegung von EU- und Nationalratswahl am 9. Juni konnten sich hochrangige VP-Funktionäre vorstellen – und zwar trotz der Bedenken von Parteikollegen und dem früheren Leiter der Wahlbehörde Robert Stein.
Die Argumente der Befürworter gehen so: Die Funktionäre müssten damit nur einen Wahlkampf durchstehen. Außerdem sei es einfacher, nur für einen Wahltag in den Gemeinden die Wahlkommissionen zusammenzustellen.
Die Gegner von Neuwahlen
Prominente Sitzungsteilnehmer wie der steirische Partei- und Landeschef Christopher Drexler und Oberösterreichs Thomas Stelzer ließen im Gegensatz dazu durchblicken, dass sie sich eher für den gesetzten Wahltag am 29. September begeistern.
Am Ende soll unter anderem von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner der Vorschlag gekommen sein, dass die Entscheidung bei Kanzler Karl Nehammer liegt, wann gewählt wird; man werde seinen Entschluss mittragen. Und damit war man dann weitgehend einverstanden, wie es heißt.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner soll die Entscheidung in die Hände des Kanzlers gelegt haben. Das dürften auch die anderen Landeshauptleute der ÖVP mittragen.
Einstimmig für Lopatka
Die Debatte um den Wahltag ist also vorerst erledigt. Was bleibt, war die Entscheidung, wer bei der zweiten so wichtigen Wahl, der zum EU-Parlament, auf der ÖVP-Liste ganz oben steht. Nach den teils frühzeitigen Absagen von Kandidatinnen wie Karoline Edtstadler hatten sich die Hinweise verdichtet, dass Nehammer auf einen Routinier setzt – so kam es auch: der frühere Klubchef, Staats- und Generalsekretär Reinhold Lopatka wird noch einmal in die erste Reihe treten. Dass Lopatka die Kandidatur bekommen könnte, hat sich seit Wochen angedeutet.
„Priorität ist, dass die Europäische Volkspartei Nummer eins bleibt und unser Beitrag dazu ein überdurchschnittlicher wird“, sagte Lopatka in einer ersten Reaktion am Montag. Mehr Bürgernähe und der Kampf gegen die illegale Migration sind die beiden Kernthemen, die er besetzen will.
EU-Wahl: Lopatka wird Spitzenkandidat der ÖVP
Bemerkenswert daran: Bis auf den „Profi für Europa“ – so das Wording der Volkspartei – hat sich die ÖVP auf keine weiteren Kandidaten endgültig festgelegt. Gute Chancen auf Platz 2 werden Angelika Winzig, der Delegationsleiterin der ÖVP, nachgesagt. Und dem Vernehmen nach haben auch die niederösterreichischen EU-Mandatare Alexander Bernhuber und Lukas Mandl einen Fixplatz – wie auch die Tiroler Landtagsvizepräsidentin Sophia Kircher.
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