Neue Vorwürfe gegen Martin Graf

Neue Vorwürfe gegen Martin Graf
Der Anwalt der betagten Dame zeigt den FPÖ-Politiker wegen Urkundenfälschung an. Indes sind auch die anderen beiden Stiftungsvorstände zurückgetreten.

In der Causa Meschar-Stiftung gibt es eine neue Wendung: Die beiden verbliebenen Stiftungsvorstände der Privatstiftung, Alfred Wansch und Michael Witt, sind nun wie auch Ex-Stiftungsvorstand Martin Graf (FPÖ), aus dem Vorstand ausgeschieden. Neue Vorwürfe gegen den Ex-Vorstand erhebt indes Meschar selbst, die über ihren Antwalt eine Anzeige wegen Urkundenfälschung eingebracht hat.

Zum Rücktritt der beiden Vorstände erklärte deren Anwalt, sie hätten den Entscheid des Handelsgerichts Wien betreffend des Abberufungsantrags Meschars abwarten wollen. Nachdem dort sämtliche Vorwürfe gegen den Vorstand entkräftet worden seien, erfolgte nun der Rücktritt - denn es habe ja keinen Sinn, gegen den Willen der Stifterin zu agieren.

Anzeige wegen Urkundenfälschung

Der Rechtsvertreter Meschars, Georg Zanger brachte unterdessen eine Anzeige wegen Urkundenfälschung ein, die sich gegen den gesamten Ex-Vorstand sowie u.a. auch gegen den Notar der Stiftung richtet. In der Anzeige wird dem Vorstand vorgeworfen, eine Urkunde zur Gründung der Gertrud Meschar Privatstiftung in Teilen verfälscht zu haben. Was der Sinn dieser teilweisen Veränderung ist, ist laut Zanger noch unklar.

Fakt sei aber, dass in der von Meschar unterzeichneten Urkunde u.a. von einer Stiftungszusatzurkunde die Rede ist. In jener Urkunde, die dann von der anderen Seite dem Gericht vorgelegt worden war, findet sich dieser Hinweis nicht mehr bzw. ist durchgestrichen. Dies bedeute, dass durch den Vorstand bzw. den Notar nach Unterzeichnung der Urkunde noch Änderungen vorgenommen worden sein müssen, so der Vorwurf.

Graf weist Vorwürfe zurück

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf weist die neuen Vorwürfe in der Causa Meschar-Stiftung zurück. "Die Stiftungsgründung folgte bis ins Detail dem Willen der Stifterin Gertrud Meschar. Sie wurde damals auf Basis der Urkunden von einer Richterin eingehend rechtsbelehrt. Auch die vor kurzem abgeschlossene umfangreiche Prüfung der Stiftung im Auftrag des Handelsgerichts hat die Korrektheit der Stiftungsgründung bestätigt und den Vorstand von allen Vorwürfen entlastet", sagte Graf in einer Stellungnahme.

Die nun erhobenen Vorwürfe, wonach eine Urkunde zur Gründung der Gertrud Meschar Privatstiftung in Teilen verfälscht worden sei, "sind völlig abstrus und zeigen einmal mehr, dass Frau Meschar von einem politisch motivierten Anwalt für seine Dauerkampagne gegen die FPÖ und ihre Vertreter missbraucht wird". "Ich habe aus diesem Grund bereits im September eine Disziplinaranzeige gegen Anwalt Zanger bei der Rechtsanwaltskammer eingebracht und werde diese durch seine nun vorliegende Strafanzeige ergänzen. Auch juristische Schritte gegen Zanger behalte ich mir vor, zumal ich das rechtliche Vorgehen gegen mich und die übrigen ehemaligen Stiftungsvorstände ihm und nicht Frau Meschar zuschreibe", so Graf.
 

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