Neos wollen Selenskij im Nationalrat sprechen lassen

Die Neos wollen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij die Möglichkeit geben, im österreichischen Parlament zu sprechen. Ein entsprechender Vorschlag der Pinken in der Präsidiale vergangenen Freitag wurde aber nicht aufgegriffen, kritisierte Vizeklubobmann Nikolaus Scherak gegenüber der APA. Offenbar waren SPÖ und FPÖ von der Idee nicht angetan - Scherak attestierte den beiden anderen Oppositionsfraktionen "falsch verstandene Neutralität".

Selenskij hatte sich im Lichte der russischen Angriffe auf die Ukraine zuletzt in Videoansprachen an den US-Kongress, das Europaparlament, den deutschen Bundestag und die israelische Knesset gewandt. "Wir NEOS sind überzeugt davon, dass man in einer solchen Situation klar Stellung beziehen muss. Und das bedeutet auch, dass der ukrainische Präsident wie in anderen Ländern auch im österreichischen Parlament sprechen darf", forderte Scherak.

Für den Vorschlag habe es aber in der Präsidiale keine einhellige Zustimmung gegeben. "An den Regierungsparteien ist es nicht gescheitert", meinte Scherak auf Nachfrage. "Wenn man einen solchen Auftritt aufgrund einer falsch verstandenen Neutralität ablehnt, lässt einen das verwundert zurück", richtete Scherak SPÖ und FPÖ aus.