Nehammers Kanzler-Ansage für die Zeit nach 2024

Es geht um einen "Blick in die Zukunft"

Die Einladungen werden bereits verschickt, im Zuhörerraum wird "das offizielle Österreich" erwartet, wie es aus der ÖVP heißt.

Dass diese Ankündigung wenige Tage nach dem Start eines Versöhnungsprozesses rund um die Corona-Pandemie erfolgt ist, hatte sofort die Vermutung genährt, es sei das auch eine Form der Aufarbeitung der verschiedensten Krisen. "Nein, es geht diesmal um den Blick in die Zukunft. Eigentlich hätte diese Rede bereits vor einem Jahr stattfinden müssen", so die Auskunft aus der ÖVP-Zentrale. Man habe sich allerdings in den vergangenen Jahren fast ausschließlich mit dem Bewältigen von Krisen beschäftigen müssen, da sei für Perspektiven zu wenig Zeit gewesen.

In der Einladung begründet Karl Nehammer seine Rede so: "Nach einem Jahr des Krisenmanagements ziehen wir nun die Lehren aus diesen Krisen. Es ist wichtig, den Menschen in Österreich eine Perspektive zu geben und über den Tellerrand dieser Legislaturperiode zu schauen. Österreich 2030 wird mein Zukunftsplan, den ich in Auftrag gebe. Er wird Antworten auf viele Fragen geben, wie und wohin sich unser Land entwickeln soll."

Dass ein Bundeskanzler mit einer großen Rede Pflöcke für die Zukunft einschlagen will, ist speziell für die ÖVP nichts Neues. Der ehemalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hatte im Jahr 2006 eine Rede zur Lage der Nation gehalten. Sebastian Kurz trat Ende August 2020 mit einer Rede zur Lage an die Öffentlichkeit. Damals musste er allerdings neuerliche Einschränkungen wegen Corona verkünden. Gleichzeitig wollte er mit seiner Rede Zuversicht für die Wirtschaft in Österreich vermitteln.

Im Fall von Karl Nehammer ist spannend, dass er gerade jetzt diese Form einer politischen Zukunftsansage wählt, wo das Krisenmanagement immer wieder – vor allem bei der Opposition – schwer in der Kritik steht.

In seiner Einladung attestiert der Kanzler im Gegensatz dazu aber Österreich, dass die Bevölkerung bereits gelernt habe, mit den aktuellen Krisen – von Corona bis zum Ukrainekrieg und der hohen Inflation – zu leben. Wörtlich heißt es dazu: "Mit Mut und Zuversicht bewältigen wir diese Herausforderungen gemeinsam. Es ist nicht vorbei, aber wir haben gelernt, mit den Folgen umzugehen. Jetzt ist es an der Zeit, den Blick in die Zukunft zu richten."