NATIONALRAT:

© APA/ROBERT JAEGER / ROBERT JAEGER

Politik Inland
05/19/2021

Nationalrat mit Volksbegehren und Corona

Aktuelle Stunde zum "wirtschaftlichen Neustart". Beschluss zum EU-Wiederaufbaufond.

Der Nationalrat startet am Mittwoch seine Plenarwoche mit einer Aussprache über drei Volksbegehren, die im Vorjahr die 100.000er-Marke übersprungen haben. Hinzu kommt eine Vielzahl an Beschlüssen, die zumindest indirekt im Zusammenhang mit Corona stehen. Einer davon stockt das österreichische Defizit auf, ein anderer ermöglicht den EU-Wiederaufbaufonds und ein weiterer schaufelt mehr Mittel für die Investitionsprämie frei.

Auch der Auftakt der Sitzung ist der Coronakrise gewidmet. Die Neos lassen in einer "Aktuellen Stunde" über den "wirtschaftlichen Neustart" debattieren. Direkt danach folgen die drei Volksbegehren, von denen jenes für mehr Tierschutz am erfolgreichsten war. Die anderen beiden Initiativen setzten sich gegen eine Benachteiligung von Impf-Verweigerern sowie für einen Ethik-Unterricht für alle ein.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.