Politik | Inland
13.06.2018

Nach Rädler-Zwischenruf: Debatte kocht weiter

Nationalratspräsident Sobotka erteilt dem ÖVP-Mandatar Rädler und dem FPÖ-Abgeordneten Zanger nachträglich Ordnungsrufe.

Die untergriffigen Zwischenrufe in der Sondersitzung vom Montag haben auch am Mittwoch noch das Parlament beschäftigt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erteilte Johann Rädler (ÖVP) und Wolfgang Zanger ( FPÖ) für ihre Attacken gegen Alma Zadic von der Liste Pilz nachträglich Ordnungsrufe. Doch auch Sobotka selbst kam wegen seiner späten Reaktion in die Kritik.

Die Debatte am Montag sei turbulent und untergriffig erfolgt, es seien Unwahrheiten in den Raum gestellt worden, kritisierte Sobotka. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder gab sich damit aber nicht zufrieden. Der Nationalratspräsident habe über die Würde des Hauses zu wachen und zu walten, reagiere aber nun mit zwei Tagen Verspätung; für Schieder "ein Zustand, den wir nicht dulden können".

Schieder kritisiert Sobotkas Linie

Seitens der SPÖ wurden auch Aussagen von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in der Sondersitzung thematisiert. Er habe dort Richtung SPÖ von "Unsinn, der hier verzapft wird" oder auch von Angriffen unter dem Deckmantel der Immunität gesprochen. Auch hier, sagte Schieder, hätte Sobotka im Sinne der Würde des Hauses einschreiten müssen.

Sobotka rechtfertigte sich damit, dass es ihm um die richtige Darstellung im Zusammenhang gehe, nicht um eine Reaktion in der ersten Emotion. Er wolle das Thema in der Präsidiale besprechen.

Unterstützung erhielt Schieder von der Liste Pilz und den Neos. Die Regierungsparteien FPÖ und ÖVP hielten dagegen. "Liebe Genossinnen und Genossen, wie man in den Wald hineinruft, so kommt es zurück", meinte etwa FPÖ-Klubchef Walter Rosenkranz. ÖVP-Klubobmann August Wöginger betonte, es liege an den Abgeordneten, darauf zu achten, welches Bild in der Öffentlichkeit man abgebe.