Politik | Inland
15.06.2018

ÖVP-Mandatar: Verkündung von Moscheen-Aus war Signal an Israel

"Botschaft im Gepäck": Dönmez begründet Timing der von Kurz verkündeten Moscheen-Schließungen mit dessen Israel-Reise.

Der ÖVP-Abgeordnete Efgani Dönmez wartet mit einer überraschenden Erklärung für das Timing der von der Regierung verkündeten Moscheen-Schließungen auf. Wie Dönmez der Zeitschfift biber sagt, wurde die Pressekonferenz deshalb am vorigen Freitag angesetzt, weil man für die Israel-Reise von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein Signal gegen den Islamismus setzen wollte.

Dönmez nimmt in dem Interview auch zu Kritik Stellung, wonach die Verkündung von Moscheen-Schließungen mitten im türkischen Wahlkampf Präsident Recep Tayyip Erdogan stärke. "Man muss das auch im Kontext der Zeit sehen", sagt Dönmez dazu: "Am darauffolgenden Tag dieser Pressekonferenz ist man nach Israel gereist und man wollte eine klare Botschaft im Gepäck haben: Schaut her, wir unternehmen etwas gegen Islamisten, die auch antisemitisch tätig sind. Und daher auch dieser Zeitpunkt, die Erklärung dafür, dass man nicht noch zugewartet hat."

Andere Begründung von Blümel

Bemerkenswert ist diese Aussage des ÖVP-Abgeordneten auch deshalb, weil Kultusminister Gernot Blümel ( ÖVP) ein politisches motiviertes Timing der überraschend einberufenen Pressekonferenz am vorigen Freitag eigentlich ausgeschlossen hatte. Angesprochen auf den wegen der türkischen Wahl möglicherweise unglücklich gewählten Zeitpunkt begründete Blümel das Vorgehen vielmehr mit der heimischen Rechtslage.

"Wir schielen nicht in die Türkei, wenn es darum geht, dass wir österreichische Gesetze vollziehen. Sie werden ja hoffentlich nicht von uns erwarten, dass wir mit dem Vollzug von Gesetzen damit warten, bis der Herr Erdogan ein Wahlergebnis hat", so Blümel in der ZiB2.

Eine Sprecherin Blümels wollte Dönmez' Aussagen am Freitag nicht kommentieren.