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Politik Inland
09/25/2020

Moria: Kaineder will Flüchtlingsaufnahme in Oberösterreich

Hilfe vor Ort sei zweifellos gut und wichtig, "aber sie schließt eine gleichzeitige Hilfe in humanitären Notsituationen keinesfalls aus", sagte Kaineder.

Der oberösterreichische Integrationslandesrat Stefan Kaineder (Grüne) will, dass Oberösterreich Flüchtlinge aus Moria aufnimmt. Das Bundesland habe angesichts sinkender Zahlen von Personen in der Grundversorgung Plätze frei. Von der FPÖ kam postwendend eine Absage.

Hilfe vor Ort sei zweifellos gut und wichtig, "aber sie schließt eine gleichzeitige Hilfe in humanitären Notsituationen keinesfalls aus", so Kaineder. In Oberösterreich gebe es derzeit insgesamt 728 freie Quartierplätze, rechnete er vor. Alle Bezirke außer Freistadt und Grieskirchen hätten Kapazitäten. Neben konkreten Grundversorgungsplätzen könne das Bundesland auch ein breites Angebot an Sprachkursen und "ein starkes Netzwerk im Integrationsbereich" bieten, betonte der Landesrat.

Mit Stand vom Freitag sind in Oberösterreich 3.641 Personen in der Grundversorgung, informierte Kaineder. 3.435 - davon 86 unbegleitete Minderjährige - in jener des Landes und 206 in jener des Bundes. Von den Personen in der Grundversorgung des Landes seien 2.064 organisiert und 1.371 privat untergebracht.

Eine prompte Abfuhr kam von FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr: "Wer Moria aufnimmt, wird selbst zu Moria. Die Aufnahme von Migranten aus griechischen Camps lehnen wir entschieden ab", betonte er in einer Aussendung. Diese "Haltung Oberösterreichs ist nicht verhandelbar". Das Geld für die leer stehenden Grundversorgungsquartiere müsse der "heimischen Bevölkerung zugutekommen".

NEOS-Landessprecher Felix Eypeltauer findet, "das einzige, das bei den Grünen sowohl auf Länderebene als auch auf Bundesebene wirklich funktioniert, sind medienwirksame Ankündigungen und nette Inszenierungen". Er hätte sich von Kaineder erwartet, "dass er hart mit seiner Bundespartei ins Gericht geht und den moralischen Kompass seiner Parteikollegen wieder einnordet".

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