Politik | Inland
04/16/2019

Mobbing und Intrigen: Djangos späte Rache

Ex-ÖVP-Chef Mitterlehner rechnet in "Haltung" mit seinem Nachfolger Kurz ab.

Reinhold Mitterlehner will „die Geschichtsschreibung nicht den derzeit Regierenden und ihrer Message Control“ überlassen. Diese Motivation nennt der frühere Vizekanzler, ÖVP-Chef und Wirtschaftsminister schon in der Einleitung zu seinem Buch „Haltung – Flagge zeigen in Leben und Politik“.

"Und jedem Anfang...

... wohnt ein Zauber inne“. Anlässlich seines Rücktritts zititert Mitterlehner Hermann Hesses "Stufen"-Gedicht

Django geht

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner tritt am 10. Mai 2017 zurück

Tapeten- und Regierungswechsel

26. Jänner 2017: Bundesregierung bietet Bundespräsident Van der Bellen Rücktritt an.

Premiere in Oberösterreich

Erste ÖVP-Bürgermeister-Konferenz 2017

Aktionsplan 2016

Vizekanzler und Außenminister Kurz beschließen, Grenzen zu setzen

Auf Tuchfühlung

mit Finanzminister Hans Jörg Schelling im Oktober 2016

Flüchtlingskoordinator

Christian Konrad wird 2015 von der Regierung Faymann-Mitterlehner zum Flüchtlingskoordinator bestellt

Bundesparteivorstand 2015

Generalsekretär Gernot Blümel, Parteichef Mitterlehner und Außenminister Kurz

Django Unchained

ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel, Vizekanzler Mitterlehner, Staatssekretär Harald Mahrer und Wiens ÖVP-Obmann Manfred Juraczka im März 2015

ARBEITSBESUCH IN CHINA

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz 2014

Evolution

Evolution beginnt 2014

Wutoma

Wut-Oma Frieda Nagl (l.) versöhnt mit Reinhold Mitterlehner im Oktober 2014

Premiere

Erste Nationalratssitzung der SPÖ-ÖVP-Regierung im Dezember 2013 ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner

Ein Hauch von Bollywood

Finanzminister Josef Pröll ( Mitte) und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (l.) 2010 in Indien

Tierisch ernst

Nachdenklich

mit Josef Pröll

Ohne Worte

beim ÖGB-Kongress mit Rudolf Hundstorfer

Weggefährten

Erwin Pröll

Schwarzes Team

Johannes Hahn, Josef Pröll, Josef Pühringer, Mitterlehner und  Fritz Kaltenegger anlässlich der ÖVP-Klausur im Juli 2009

2000

mit Karl-Heinz Kopf und Christoph Leitl

1992

mit Leopold Maderthaner

„Machtstreben“

Und so legt der Oberösterreicher und überzeugte Großkoalitionär zwei Jahre nach seinem Rückzug aus der Politik eine bittere, 200 Seiten starke Abrechnung vor: mit Türkis-Blau generell und der von langer Hand geplanten Machtübernahme durch Sebastian Kurz im Speziellen.

Gewürzt wird der Text durch subjektiv gefärbte Einblicke in angebliches Mobbing und parteiinterne Intrigen gegen ihn. Mitterlehner zieht eben einen klaren Trennungsstrich zwischen seiner alten, schwarzen Volkspartei und der neuen, türkisen.

Diese Partei habe die Rechtspopulisten salonfähig gemacht, so Mitterlehner. Er rechnet mit der seiner Meinung nach nicht vorhandenen Meinungsvielfalt und Diskussionskultur ab („Meistens reden nur die, die nichts mehr zu verlieren haben“), wie auch mit so mancher Legende zu seinem Rückzug.

So habe er die Partei mit seinem Rücktritt im Mai 2017 keineswegs überrumpelt. Vielmehr sei die rot-schwarze Koalition von Sebastian Kurz und seinem „Sprengmeister“ Wolfgang Sobotka bewusst torpediert worden. Kurz habe hinter seinem Rücken ein Parallelimperium aufgebaut. „Ich führte mehr oder weniger ein potemkinsches Dorf“, schreibt Mitterlehner.

Doch nicht nur Kurz und seine Gefolgsleute, auch andere bekommen bei Mitterlehner, der in seiner Studentenverbindung „Django“ genannt wurde, ihr Fett ab. So vermittle Innenminister Herbert Kickl „immer wieder die Einstellung, die Politik stünde über dem Recht und sogar über internationalen Rechtsgrundlagen.“

Mitterlehners Kritik an der Regierung reicht denn auch von ihrem Demokratieverständnis über die Asylpolitik bis hin zum „Populismus als Ideologie“. Die Flüchtlinge seien pauschal zum Feinbild erklärt worden, die restriktive Flüchtlingspolitik „ist so etwas wie die Geschäftsgrundlage der Regierung geworden.“ Mitterlehner: „Da habe ich dann neben den ’echten’ Österreichern oder den aufrechten Österreichern noch die anderen, nämlich die Migranten, die Arbeitsunwilligen, die Caritas, die ’Spätaufsteher’, die nicht so dazugehören, die man kritisiert, stigmatisiert und bei denen man im besten Fall nachhilft, dass auch sie echte Österreicher werden.“

Entspannter Konter

Gelassen gehen seine Nachfolger mit dieser Kritik um. Mitterlehners Grant sei bekannt, man brauche auch nur die Zugewinne bei Wahlen unter Kurz mit verlorenen Landtagswahlen davor vergleichen.

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer sagt: „Es bleibt jedem unbenommen, seine Vergangenheit in einem Buch aufzuarbeiten. Natürlich gibt es beim Blick auf die Vergangenheit immer unterschiedliche Perspektiven: gerade in diesem Fall ist das offensichtlich.“

Mitterlehner denkt nach, ob er nicht früher und öfter den Django gegen seine Gegner hätte spielen sollen: „Ob das Image eines Polit-Rambos jedoch das Wahre gewesen wäre, wage ich zu bezweifeln.“