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Politik Inland
09/10/2020

Löger: Ein „ranziger Daumen für Strache“

Im Ibiza-U-Ausschuss gab Ex-Finanzminister Löger über Postenschacher Auskunft

von Ida Metzger, Elisabeth Hofer

„So bin ich nicht“ – diese Botschaft auszusenden, war Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) im Ibiza-U-Ausschuss wichtig. In die „Perversitäten des Ibiza-Videos“ verwickelt zu sein, geht Löger nahe.

Warum es überhaupt Ermittlungen gegen ihn beim mutmaßlichen Postenschacher rund um den Ex-Casinos-Austria-Vorstand Peter Sidlo gibt, führt er auf seine „Daumen hoch“-Nachricht an Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache zurück. Strache schrieb damals an Löger: „Lieber Hartwig! Herzlichen Dank für deine Unterstützung bezüglich Casinos Austria! Lg HC“.

Löger sagt, die Nachricht habe ihn geärgert, und er habe den Daumen zurückgeschickt nach dem Motto, „gib a Ruh“. Es sei nämlich ein „ranziger Daumen“ gewesen. Zustimmung war der „Daumen hoch“ jedenfalls nicht.

Generell sah er sich im Eigentümerstreit zwischen Novomatic und der tschechischen Sazka-Gruppe als „Mediator“. Als ihm die Nachricht überbracht wurde, dass sich die Eigentümer auf einen dritten Vorstand und auf ein Vorschlagsrecht geeinigt hatten, war das eine frohe Botschaft für den Ex-Finanzminister, weil Löger hoffte, dass der Streit nun beigelegt werden könne.

Über Sidlo „irritiert“

Dass Novomatic dann Sidlo ins Spiel brachte, habe ihn aber „irritiert“, so Löger. Casinos-Aufsichtsratspräsident Walter Rothensteiner sei „empört“ gewesen. Allerdings wäre es ein „Wahnsinn“ gewesen, die Einigung zu kippen, weswegen Sidlo schließlich auch „ein Muss“ gewesen sei.

Wenig konnte Löger zu den diversen Privatisierungsplänen beitragen. Vom Projekt „Edelstein“, wo klammheimlich der Verkauf des Bundesrechenzentrums an die Österreichische Post AG abgewickelt werden sollte, habe Löger aus den Medien erfahren. Die aufgetauchten Protokolle dazu seien sicher keine „Geheimprotokolle“. Die Idee sei „im Sand verlaufen, weil es keinen Sinn machte“, so Löger.

Für die Opposition war nach der Befragung von Löger klar, dass er nicht mehr als ein „Erfüllungsgehilfe“ war. Für SPÖ und Neos war Ex-Kabinettchef Thomas Schmid der heimliche Finanzminister.

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