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Politik Inland
10/12/2019

Kurz zur Regierungsbildung: "Dieser Prozess dauert Monate"

Wie Sebastian Kurz bei den Sondierungsgesprächen mit SPÖ, Grünen und Neos Vertrauen schaffen will – und wer verhandelt.

von Christian Böhmer

Da waren’s nur noch drei: Nachdem sich die FPÖ selbst aus dem Rennen genommen hat und – vorerst – kein Interesse an weiteren Sondierungsgesprächen hat, wird Sebastian Kurz kommende Woche mit SPÖ, Grünen und Neos vertiefende Sondierungsgespräche führen.

Es sollen Runden mit Sechser-Teams sein, am Donnerstag steht das erste mit der SPÖ auf dem Programm; am Freitag folgen Grünen und Neos. Aufseiten der Volkspartei sitzen neben Kurz noch Berater Stefan Steiner, Klubchef August Wöginger sowie die früheren Minister Gernot Blümel, Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck am Tisch.

Bei den Inhalten bleibt der ÖVP-Chef im KURIER-Gespräch vage: „Wir legen das breit an, es kann alles zur Sprache kommen, von der Umwelt bis hin zur Finanzpolitik.“

Mehr will Sebastian Kurz vorab nicht sagen, es geht für ihn jetzt vor allem darum, das Gesprächsklima nicht zu vergiften. Und dazu gehört auch, dass vorab keine Bedingungen definiert werden: „Wenn ich jetzt schon rote Linien diktiere, ist das kein positiver Beitrag.“

Wie legt er’s an, damit das Vertrauen wächst? Immerhin klagt Kurz bis heute selbst über den ausnehmend „schmutzigen Wahlkampf“.

Ein Aspekt ist für den ÖVP-Chef die Rhetorik: „Ich selbst versuche, Mitbewerber nicht persönlich anzugreifen. Je sachlicher Politiker diskutieren, desto leichter ist später die Zusammenarbeit, weil es keine Verwundungen oder Kränkungen gibt.“

Der andere Vorsatz, mit dem Kurz Vertrauen erzeugen will, ist die Vertraulichkeit: „Eines der Erfolgsrezepte der Koalitionsgespräche 2017 war, dass wir direkt und persönlich miteinander verhandelt haben und uns nicht über Dritte diverse Forderungen ausgerichtet haben. Vertraulichkeit schafft Vertrauen. Ich möchte das beibehalten.“

Über die Frage, welche Koalitionsvariante die wahrscheinlichste ist, will der Ex-Kanzler nicht groß spekulieren. Eine Minderheitsregierung ist für ihn vorstellbar, aber keine Wunschlösung („Das ist eine Option, wenn alles andere scheitert“). Fest steht aber, dass die Regierungsbildung Zeit braucht.

Kurz: „Ich bin ungeduldig und will schnell vorankommen. Aber ich bin auch Realist und weiß, dass der Prozess diesmal Monate dauern wird.“ Er, Kurz, hoffe, „dass wir nach einigen Wochen der Sondierung soweit sind, in Koalitionsverhandlungen eintreten zu können“.