Ursula von der Leyen

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Politik | Inland
07/04/2019

Kurz trifft am Freitag Ursula von der Leyen

Die deutsche Verteidigungsministerin wird EU-Kommissionspräsidentin.

Der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nach KURIER-Informationen am Freitag um 8:30 Uhr die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) treffen. Als erste Frau in der Geschichte der Europäischen Union wird sie die Präsidentin der Kommission werden. Die EU-Kommission wird oft als "Hüterin der Verträge" bezeichnet, sie kann als einziges EU-Organ Gesetzesentwüfe vorlegen.

Von der Leyen teilt als Kommissionspräsidentin den einzelnen EU-Staaten die Ressorts in der künftigen Kommission zu. Das ist ihr verbrieftes Recht. Man darf also davon ausgehen, dass Kurz und Von der Leyen über eben dieses Thema sondieren dürften.

Schon am Donnerstag fliegt Kurz er nach Berlin, um dort unter anderem mit Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer zu sprechen. Laut Pressesprecher wird es um Reformpläne für die EU gehen.