Gabriele Heinisch-Hosek im Faktencheck

© APA/HERBERT PFARRHOFER

Gabriele Heinisch-Hosek im Faktencheck
08/21/2013

Gabriele Heinisch-Hosek im Faktencheck

Gabriele Heinisch-Hoseks Aussagen auf dem Prüfstand - wie wahr sind die Wahlaussagen der SP-Frauen- und Beamtenministerin?

Heinisch-Hosek teilt das Schicksal ihrer Vorgängerinnen, dass das Frauenministerium wenig faktische Macht in Händen hat und daher nur über die Überzeugungsarbeit zu fassbaren Erfolgen kommen kann. So konnte sie den Papa-Monat nur im öffentlichen Dienst umsetzen, für den sie selbst zuständig ist. Immerhin trotzte die Ministerin der ÖVP einen - wenngleich nicht übermäßig ambitionierten - Fahrplan zur Etablierung einer Frauenquote in den Aufsichtsräten staatsnaher Unternehmen ab.

Dass die Töchter mittlerweile in der Bundeshymne stehen, hat sie den engagierten VP-Frauen mit zu verdanken. Verhandlungserfolge konnte Heinisch-Hosek bei den Themen Homo-Partnerschaft, Gratis-Kindergarten und einkommensabhängiges Kindergeld vorweisen. Keine großen Würfe gelangen der Ministerin im Beamten-Bereich. Das neue Lehrerdienstrecht ist noch immer nicht auf Schiene, von einem reformierten Beamtendienstrecht insgesamt hat sich Heinisch-Hosek überhaupt schon längst verabschiedet.

Gabriele Heinisch-Hosek im Faktencheck

Die Forderung nach einem 12-Stunden-Tag ist arbeitnehmerfeindlich. Der österreichische Arbeitsmarkt ist bereits sehr flexiblel.

- Gabriele Heinisch-Hosek, SP-Beamtenministerin, am 20. August 2013

Sowohl für die SPÖ als auch die ÖVP hat die BMW-Lösung, die es schon seit 1997 gibt, unbestritten weiter Vorbildcharakter. Moderne Arbeitszeitmodelle wie bei BMW am Standort Steyr (OÖ) basieren auf Gesetzen und Kollektivverträgen. Nimmt man sie als Maßstab, ist der Arbeitsmarkt tatsächlich schon sehr flexibel.

Arbeitnehmerfeindlich sind solche Modell jedoch nicht, denn sie dienen der Standort- und Arbeitsplatzsicherung. Dazu gehört auch bei BMW ein Deal zwischen den Sozialpartnern: Die Arbeitgeber bekommen über Zeitkonten höhere Flexibilität für Auftragsschwankungen und dazupassende Schichtmodelle (bei BMW gibt es 60 verschiedene). Und für die Arbeitnehmer steigt die persönliche Gesamtarbeitszeit nicht, im Gegenteil: Sie profitieren von einer Arbeitszeitverkürzung auf 34 bis 36 Stunden bei vollem Lohnausgleich. Insofern geht die ÖVP-Forderung nach dem flexibleren 12-Stunden-Tag aber auch die SPÖ-Horror-Warnung davor ins Leere. Das gibt es schon alles: Gleitzeit, Schichtbetrieb, Bandbreitenmodelle, Kurzarbeit, Arbeitsbereitschaft, Einarbeiten von Fenstertagen, längere Durchrechnungszeiträume etc.). Die Betriebe müssen das nur anwenden.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.