Koalitionsfriede getrübt? Niessl kritisiert Mitterlehner

Die Oberösterreich-Wahl hat den Koalitionsparteien zugesetzt. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner kündigte als Reaktion bereits eine Verschärfung der Asylpolitik an. Dann drohte der ÖVP-Chef der SPÖ ganz offen mit dem Ende der Koalition. "In den nächsten Monaten", so Mitterlehner in den Oberösterreichischen Nachrichten müsse es ein Regierungsprogramm zur Profilschärfung geben, das vom Bürokratieabbau bis zur Asylgesetzgebung reichen soll. "Wenn wir nicht in nächster Zeit deutlich beweisen, dass wir regieren wollen und können, dann macht es keinen Sinn auf Dauer weiterzuwurschteln. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung."

Josef Ostermayer sieht diese Drohung gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal nicht so dramatisch: "Ich habe das nicht so empfunden." Die Beziehung zu Mitterlehner sei "harmonisch" und "zielorientiert", auch wenn es intensive Diskussionen gebe.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl ist gereizter im Ton: "Ich erwarte mir, dass es Konjunkturimpulse gibt, eine Senkung der Arbeitslosigkeit. Nur es geschieht nichts." Und er fügt hinzu: "Sich nur an andere zu wenden und zu kritisieren, das ist ein bisschen schwach."

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka kommentiert die Regierungszusammenarbeit: "Eitle Wonne, das ist es sicher nicht." Die Koalition funktioniere aber, es gebe eine Basis, um Reformen umzusetzen.