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Politik Inland
07/06/2018

Kneissl zu Iran-Deal: Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel

Die Außenminister von Russland, China, Frankreich und Deutschland treffen ihren iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif in Wien.

Für Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) steht bei der Rettung des Iran-Atomdeals nach dem Ausstieg der USA die "Glaubwürdigkeit internationaler Verpflichtungen insgesamt" auf dem Spiel. Das sagte Kneissl am Freitag in Wien vor dem Besuch der EU-Kommission und einem Außenministertreffen zum Atomdeal.

Erst in der Nacht hatte der iranische Präsident Hassan Rouhani seine Unzufriedenheit über das Angebot der Europäer geäußert: Das vorgelegte Paket mit Wirtschaftsmaßnahmen gehe ihm nicht weit genug. Angesprochen auf die Frage meinte Kneissl: "Manchmal passiert ja wirklich in letzter Minute etwas, was die Dinge in eine neue Richtung dreht." Sie werde eventuell nach den Gesprächen noch mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammentreffen.

Am Vormittag kommen die Außenminister von Russland, China, Frankreich und Deutschland mit ihrem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif in der Wiener Innenstadt zusammen. Bei den Verhandlungen im Palais Coburg unter Vorsitz von Mogherini geht es im Kern darum, ob der Iran trotz der Drohungen aus den USA eine Perspektive für internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit bekommt. Es ist das erste Treffen, seit US-Präsident Donald Trump das Abkommen im Mai einseitig aufgekündigt hat.

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