Gewessler bringt Grüne in Not: Bundeskongress auf 2024 verschoben

Bei Österreichs Grünen war alles schon geplant: Die Location in Graz war gebucht, 300 Delegierte aus ganz Österreich waren eingeladen, auch das Programm stand schon fest: Mittwoch Nachmittag aber ging, wie der KURIER erfuhr, plötzlich eine interne eMail raus: Der Bundeskongress am 16. Dezember ist abgesagt. 

Was parteiintern ein Drama ist. Die Veranstaltung soll nun erst nächstes Jahr, konkret am 24. Februar, nachgeholt werden.

Lesen Sie im Folgenden:

• Wie erklären die Grünen offiziell die Verschiebung des Bundeskongress
• Wer bei den Grünen hat bereits eine Kandidatur für die EU-Wahlen im Juni 2024 angekündigt?
• Und was dürfte hinter Gewesslers Absage an Brüssel stecken? 

Warum ist die Absage so dramatisch?

Die Grünen wollten beim Bundeskongress ihre Liste für die anstehende EU-Wahl im Juni fixieren. Und als Spitzenkandidatin hätte sich Leonore Gewessler, derzeit Klimaschutzministerin in der türkis-grünen Koalition, wählen lassen sollen. Gerüchte in diese Richtung gibt es schon länger, offiziell bestätigt hat Gewessler diese nie.

Wie es jetzt aus dem Umfeld der Grünen heißt, habe Gewessler vor einigen Tagen „völlig überraschend“ abgesagt. „Das ist ein Desaster“, heißt es da.

Die Grünen stehen jetzt, ein halbes Jahr vor einer so wichtigen Wahl, ohne Spitzenkandidatin da.

Auf KURIER-Nachfrage gab es aus ihrem Ressort ein deutliches Dementi: Gewessler sei  sehr gerne Klimaschutzministerin und möchte das auch bleiben.

Damit geht die Suche  also von vorne los.

Immerhin tummeln sich bereits Kandidaten für die Plätze hinter dem oder der Spitzenkandidatin: Tom Waitz, derzeit auf Platz 3, will für den zweiten Listenplatz kandidieren. Auch Michel Reimon, derzeit Nationalratsabgeordneter, hat  angekündigt, wieder kandidieren zu wollen. Dem Vernehmen nach will auch Monika Vana, derzeit am zweiten Listenplatz, noch einmal antreten. Sarah Wiener dürfte nicht mehr kandidieren, was noch nicht bestätigt wird.

Bei der Listenerstellung der Grünen gilt: Ist eine Frau Spitzenkandidatin, wird auf Platz 2 ein Mann, auf Platz 3 eine Frau folgen. Gibt es einen männlichen Spitzenkandidaten, folgen auf Platz 2 und 3 Frauen.

Krieg als Grund

Die grüne Bundespartei begründete die Verschiebung auf Februar  mit den „dramatischen internationalen Ereignisse der vergangenen Wochen“. Man wolle den Wahlkampf „in einer besonders aufgewühlten Stimmung nicht künstlich in die Länge ziehen“. 

Wie der KURIER erfuhr, gibt es aber auch andere Begründungen: Mit der deutschen EU-Abgeordneten Terry Reintke gibt es bereits eine Bewerberin als  grüne EU-Spitzenkandidatin, daneben ist eine weitere deutschsprachige Politikerin sehr unwahrscheinlich, was als eigentlicher Grund für Gewesslers Absage  für Brüssel verstanden wird.

Die  europäischen Grünen werden am 4. Februar in Lyon ihre Spitzenkandidaten wählen. Derzeit sind  die Französin Mélanie Vogel und Waitz Co-Vorsitzende der EU-Partei – beide wollen aber nicht für den Posten des Spitzenkandidaten kandidieren.