IBIZA-U-AUSSCHUSS: KURZ

┬ę APA/HELMUT FOHRINGER / HELMUT FOHRINGER

Politik Inland
07/27/2021

Kanzler Kurz bleibt heute noch im Krankenstand

Die Teilnahme beim morgigen Sommerministerrat soll wie geplant stattfinden. Regierung will Ausblick zu Bildung, Steuerreform und Corona geben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz ist noch immer krank und hat auch f├╝r heute alle Termine abgesagt. Die f├╝r Dienstag geplante ├ľVP-Teamklausur vor dem morgigen Sommerministerrat wird daher auf einen sp├Ąteren Zeitpunkt verschoben, teilte das Kanzleramt auf APA-Anfrage am Dienstag mit. Am Sommerministerrat morgen im Schloss Reichenau an der Rax will er wieder teilnehmen.

Inhaltschwere Beschl├╝sse werden nicht erwartet, vielmehr will T├╝rkis-Gr├╝n die Schwerpunkte f├╝r die Herbstarbeit festlegen - von Corona bis zur ├Âkosozialen Steuerreform.

Die Themengebiete, die die Regierung im Herbst besch├Ąftigen, sollen in einer Punktation festgehalten werden. Dass die Pandemie weiterhin eine Rolle spielen wird, liegt auf der Hand. Auch um die ├Âkosoziale Steuerreform feilschen ├ľVP und Gr├╝ne schon l├Ąnger. Zus├Ątzliche Brisanz hat das Leuchtturmprojekt der Koalition durch das j├╝ngste Hickhack zu Verkehr und Klimaschutz erfahren, in dem die ├ľVP einen "Weg zur├╝ck in die Steinzeit" f├╝rchtete und die Gr├╝nen dem Koalitionspartner daraufhin ein gedankliches Verharren in der Steinzeit attestierten. Weitere Schwerpunkte der Herbstarbeit d├╝rften Bildung, Digitalisierung und Pflege sein. Details zu den Vorhaben sind morgen nicht zu erwarten.

Die Regierungsmitglieder werden am Vormittag individuell zum nieder├Âsterreichischen Kurort anreisen. 

Kurz hatte am Sonntag krankheitsbedingt das vorgesehene Treffen mit EU-Kommissionspr├Ąsidentin Ursula von der Leyen anl├Ąsslich der Er├Âffnung der Salzburger Festspiele kurzfristig abgesagt und lie├č sich von Au├čenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler (beide ├ľVP) vertreten. Woran der Kanzler genau leidet, ist nicht bekannt, es ist laut Kanzleramt jedenfalls keine Covid-Erkrankung. Kurz ist bereits doppelt geimpft.

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