IBIZA-U-AUSSCHUSS: KURZ

┬ę APA/HELMUT FOHRINGER / HELMUT FOHRINGER

Politik Inland

Kanzler Kurz bleibt heute noch im Krankenstand

Die Teilnahme beim morgigen Sommerministerrat soll wie geplant stattfinden. Regierung will Ausblick zu Bildung, Steuerreform und Corona geben.

07/27/2021, 09:44 AM

Bundeskanzler Sebastian Kurz ist noch immer krank und hat auch f├╝r heute alle Termine abgesagt. Die f├╝r Dienstag geplante ├ľVP-Teamklausur vor dem morgigen Sommerministerrat wird daher auf einen sp├Ąteren Zeitpunkt verschoben, teilte das Kanzleramt auf APA-Anfrage am Dienstag mit. Am Sommerministerrat morgen im Schloss Reichenau an der Rax will er wieder teilnehmen.

Inhaltschwere Beschl├╝sse werden nicht erwartet, vielmehr will T├╝rkis-Gr├╝n die Schwerpunkte f├╝r die Herbstarbeit festlegen - von Corona bis zur ├Âkosozialen Steuerreform.

Die Themengebiete, die die Regierung im Herbst besch├Ąftigen, sollen in einer Punktation festgehalten werden. Dass die Pandemie weiterhin eine Rolle spielen wird, liegt auf der Hand. Auch um die ├Âkosoziale Steuerreform feilschen ├ľVP und Gr├╝ne schon l├Ąnger. Zus├Ątzliche Brisanz hat das Leuchtturmprojekt der Koalition durch das j├╝ngste Hickhack zu Verkehr und Klimaschutz erfahren, in dem die ├ľVP einen "Weg zur├╝ck in die Steinzeit" f├╝rchtete und die Gr├╝nen dem Koalitionspartner daraufhin ein gedankliches Verharren in der Steinzeit attestierten. Weitere Schwerpunkte der Herbstarbeit d├╝rften Bildung, Digitalisierung und Pflege sein. Details zu den Vorhaben sind morgen nicht zu erwarten.

Die Regierungsmitglieder werden am Vormittag individuell zum nieder├Âsterreichischen Kurort anreisen. 

Kurz hatte am Sonntag krankheitsbedingt das vorgesehene Treffen mit EU-Kommissionspr├Ąsidentin Ursula von der Leyen anl├Ąsslich der Er├Âffnung der Salzburger Festspiele kurzfristig abgesagt und lie├č sich von Au├čenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler (beide ├ľVP) vertreten. Woran der Kanzler genau leidet, ist nicht bekannt, es ist laut Kanzleramt jedenfalls keine Covid-Erkrankung. Kurz ist bereits doppelt geimpft.

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