IBIZA-U-AUSSCHUSS: KURZ

© APA/HELMUT FOHRINGER / HELMUT FOHRINGER

Politik Inland
07/27/2021

Kanzler Kurz bleibt heute noch im Krankenstand

Die Teilnahme beim morgigen Sommerministerrat soll wie geplant stattfinden. Regierung will Ausblick zu Bildung, Steuerreform und Corona geben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz ist noch immer krank und hat auch für heute alle Termine abgesagt. Die für Dienstag geplante ÖVP-Teamklausur vor dem morgigen Sommerministerrat wird daher auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, teilte das Kanzleramt auf APA-Anfrage am Dienstag mit. Am Sommerministerrat morgen im Schloss Reichenau an der Rax will er wieder teilnehmen.

Inhaltschwere Beschlüsse werden nicht erwartet, vielmehr will Türkis-Grün die Schwerpunkte für die Herbstarbeit festlegen - von Corona bis zur ökosozialen Steuerreform.

Die Themengebiete, die die Regierung im Herbst beschäftigen, sollen in einer Punktation festgehalten werden. Dass die Pandemie weiterhin eine Rolle spielen wird, liegt auf der Hand. Auch um die ökosoziale Steuerreform feilschen ÖVP und Grüne schon länger. Zusätzliche Brisanz hat das Leuchtturmprojekt der Koalition durch das jüngste Hickhack zu Verkehr und Klimaschutz erfahren, in dem die ÖVP einen "Weg zurück in die Steinzeit" fürchtete und die Grünen dem Koalitionspartner daraufhin ein gedankliches Verharren in der Steinzeit attestierten. Weitere Schwerpunkte der Herbstarbeit dürften Bildung, Digitalisierung und Pflege sein. Details zu den Vorhaben sind morgen nicht zu erwarten.

Die Regierungsmitglieder werden am Vormittag individuell zum niederösterreichischen Kurort anreisen. 

Kurz hatte am Sonntag krankheitsbedingt das vorgesehene Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anlässlich der Eröffnung der Salzburger Festspiele kurzfristig abgesagt und ließ sich von Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) vertreten. Woran der Kanzler genau leidet, ist nicht bekannt, es ist laut Kanzleramt jedenfalls keine Covid-Erkrankung. Kurz ist bereits doppelt geimpft.

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