Iran-Evakuierung: Heer hat keine flugfähige Hercules-Maschine
Zusammenfassung
- Bundesheer hat aktuell keine einsatzbereiten Hercules-Transportflugzeuge für Evakuierungen aus Krisenregionen.
- FPÖ und ÖVP machen sich gegenseitig für den Zustand der Flotte und die fehlende Nachbeschaffung verantwortlich.
- Regierung betont Nutzung internationaler Kooperationen und ziviler Flughäfen für Evakuierungen.
Nachdem das Bundesheer aktuell keine Hercules-Transportmaschine zur Evakuierung von Österreichern aus der Krisenregion am Golf bzw. im Nahen Osten zur Verfügung stellen kann, ist ein Streit um die Verantwortung dafür ausgebrochen.
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sprach von einem "Skandal der Sonderklasse". Die ÖVP machte dagegen über ihren Abgeordneten Friedrich Ofenauer den früheren Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) für den Zustand der Flotte verantwortlich.
Aktuell hat das Bundesheer nur noch zwei Hercules-Maschinen zur Verfügung. Eine davon ist laut einem "SN"-Bericht gerade zur Wartung in Portugal. Die zweite fiel aus technischen Gründen aus. Die zuletzt noch verbliebene dritte Hercules war im Herbst außer Dienst gestellt worden. Der Vertrag für den Kauf von vier neuen Transportmaschinen des Typs C-390 Embraer wurde 2024 abgeschlossen. Der erste Flieger kommt jedoch erst 2028 nach Österreich.
FPÖ beklagt "Aushungerung" des Heeres
Dass Österreich nun keine Evakuierungen mittels Militär-Maschinen durchführen kann, sieht Hafenecker dem "jahrelangen ÖVP-Aushungerungskurs" beim Heer geschuldet. Wenn sich österreichische Staatsbürger in einer derartigen Krisensituation nicht mehr auf die umfassende Unterstützung durch die eigenen Behörden und das Bundesheer verlassen könnten, stelle dies auch "einen beispiellosen Vertrauensbruch" dar.
Kurz darauf antwortete VP-Verteidigungssprecher Ofenauer. Es sei bemerkenswert, wie schnell die FPÖ vergesse: Hätte der damalige Verteidigungsminister (und heutige steirische Landeshauptmann) Kunasek zeitgerecht die Nachbeschaffung der mittlerweile über 60 Jahre alten Transportflieger veranlasst, hätte man jetzt drei funktionstüchtige Maschinen. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) habe hingegen die Nachbeschaffung bereits 2021 eingeleitet.
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte davor in einer Pressekonferenz zur aktuellen Krisensituation betont: "Wir werden jedem einen Flugplatz zur Verfügung stellen können." Die Regierung werde dabei sämtliche internationale Kooperationen nutzen. Zudem gebe es noch zivile Flughäfen, die geöffnet seien.
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