Warum die Innsbruck-Wahl keine wie jede andere ist

Vor „italienischen Verhältnissen“ hat der damalige Tiroler Landeshauptmann Günther Platter bei den Landtagswahlen im Jahr 2013 angesichts von elf antretenden Listen gewarnt. Mandate hat es dann nur für sechs von ihnen gegeben.

In Innsbruck sind die „italienischen Verhältnisse“ längst Realität geworden. Wenn heute, Sonntag, ein neuer Gemeinderat gewählt wird, können sich die Bürger zwischen 13 verschiedenen Gruppierungen von links bis rechts entscheiden. Eine erstmals eingezogene Vier-Prozent-Hürde – in Österreich auf kommunaler Ebene ein Unikum – soll dafür sorgen, dass es im Stadtparlament dennoch halbwegs übersichtlich wird.

Die geänderte Wahlordnung ist eine Lehre aus den vergangenen sechs Jahren, die von Streit und Chaos bestimmt waren. 2018 standen zwölf Listen auf dem Wahlzettel, für zehn fand sich ein Platz im Gemeinderat. Entsprechend schwierig war die Mehrheitsfindung. Dass es bei vier Parteien (FPÖ, Grüne, SPÖ und ÖVP) Abspaltungen gab, hat die Sache nicht einfacher gemacht.

Eine ursprünglich von Georg Willi, erster grüner Bürgermeister einer Landeshauptstadt, gezimmerte Koalition aus seiner Partei sowie ÖVP, SPÖ und dem bürgerlichen „Für Innsbruck“ (FI) zerbrach Anfang 2021. Seither übte man sich im Gemeinderat im freien Spiel der Kräfte – ein für Zuschauer wie Beteiligte nahezu durchgängig unschönes Spiel.

Neben der künftigen Zusammensetzung des 40-köpfigen Gemeinderats entscheiden die Wähler heute aber auch in der erst dritten Bürgermeister-Direktwahl in Innsbruck über das künftige Oberhaupt der Tiroler Landeshauptstadt.

Willi bekommt es als Amtsinhaber dabei mit zwölf Herausforderern und Herausforderinnen zu tun. Es stechen vor allem Vize-Bürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ), Ex-Staatssekretär Florian Tursky – er führt das bürgerliche Bündnis „Das neue Innsbruck“ aus ÖVP, FI und Seniorenbund an – und der bei der ÖVP von Bord gegangene und als Vize-Bürgermeister abgewählte Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck) mit wohl guten Chancen hervor. Zumindest legen das Umfragen nahe, die allerdings allzu große Aussagekraft vermissen lassen.

Der typische Wähler

Aber nicht nur das politische Angebot ist bunt, auch die Wählerschaft in der Universitätsstadt ist eine besondere. Sie ist äußerst jung, international und weist einen hohen Bildungsgrad auf. Die stärkste Altersgruppe sind die 25- bis 29-Jährigen, ein Viertel der Innsbrucker über 15 Jahren hat Hochschulabschluss. Von 100.564 Wahlberechtigten sind 20,6 Prozent EU-Bürger aus dem Ausland. Sie alle können bis 16 Uhr ihre Stimme abgeben.