Spindelegger nach Liebscher-Abgang gelassen
Für Vizekanzler Michael Spindelegger war der Rücktritt von Klaus Liebscher als Chef der "Task Force" zur Hypo Alpe Adria "keine Überraschung". Liebscher habe seinen Abgang zuvor schon drei Mal intern angekündigt, sagte der Finanzminister am Montag vor Journalisten. Für einen "Weisenrat" zur Aufarbeitung des Hypo-Skandals zeigt er sich "aufgeschlossen", zumal auch der Kanzler dafür sei. Entscheidend ist für Spindelegger, dass die "Task Force" nach Liebschers Abgang nun rasch ihre Arbeit unter Nationalbankgouverneur Ewald Nowotny fortsetzt.
Treffen mit Opposition
Er hofft, den Endbericht der Expertengruppe kommende Woche am Tisch zu haben und will das weitere Vorgehen danach auch mit den Oppositionsparteien besprechen. Einen zweiten derartigen Gesprächstermin mit den Finanzsprechern aller Parlamentsparteien hat es bereits Montagvormittag gegeben.
"Ich möchte die beste Lösung für den Steuerzahler und möchte auch, dass die Oppositionsparteien in die Lösung eingebunden sind", sagte Spindelegger. Prüfen will der Finanzminister in diesem Zusammenhang auch eine Beteiligung der Gläubiger der Hypo Alpe Adria. Dass Nowotny dies für "nicht unmittelbar umsetzbar" hält, schreckt ihn nicht ab: "Prüfen muss man es", so der Finanzminister, der einmal mehr betonte, es dürfe keine "Tabus" geben.
Weisenrat
"Aufgeschlossen" ist Spindelegger bezüglich des von Nowotny vorgeschlagenen " Weisenrats" zur Aufarbeitung der Hypo-Affäre. Laut Spindelegger tritt auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) für ein solches Gremium ein.
Verteidigt wurde vom Finanzminister die geplante Berufung des deutschen Investmentbankers Dirk Notheis in eine internationale Expertengruppe zur Hypo-Abwicklung. Kritiker sehen hier eine Unvereinbarkeit, weil Notheis bei der Notverstaatlichung der Hypo den damaligen Eigentümer Bayerische Landesbank beraten hat. Spindelegger weist dies allerdings zurück: Notheis habe ihm gesagt, dass zwar sein Unternehmen, nicht aber erst selbst für die Bayern tätig gewesen sei. "Er war persönlich nicht involviert", so Spindelegger.
Die Finanzsprecher der Opposition zeigten sich von der Information durch Spindelegger am Montag grundsätzlich angetan. Der Finanzminister hebe sich damit positiv von seinen Vorgängern ab, sagte Grünen-Finanzsprecher Werner Kogler. Rainer Hable von den NEOS sieht auch die Einsetzung internationaler Experten als richtigen Schritt. Das Treffen vor Beginn der Nationalratssitzung dauerte knapp eine Stunde, über die Inhalte wurde Stillschweigen vereinbart. Einen weiteren Termin soll es geben, wenn der Endbericht der "Task Force" vorliegt.
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