Spekulationen um das zweithöchste Amt im Staat

In gut zweieinhalb Wochen wird der Nationalrat in einer Sondersitzung, entscheiden, wer der verstorbenen Präsidentin Barbara Prammer nachfolgen wird. Für das zweithöchste Amt im Staat - nach dem Bundespräsidenten - hat die SPÖ das Vorschlagsrecht. Die Nominierung könnte auch Hand in Hand mit einer Regierungsumbildung vonstatten gehen, denn einige aus dem Favoritenkreis haben ein Ministeramt inne.

SPÖ: Noch nichts entschieden

Wie es in der SPÖ-Zentrale heißt, sei bisland noch nichts entschieden, berichtet Ö1im Morgenjournal. Lange darf sich der SPÖ-ChefWerner Faymannnicht mehr Zeit lassen. Im Vorfeld der Wahl der neuen Nationalratspräsidenten oder des neuen Präsidenten sind Parteigremien, SPÖ-Klub und natürlich auch die anderen Fraktionen zu konsultieren. Deswegen wird mit einer Entscheidung im Lauf der nächsten Woche gerechnet. Sollte die Nachfolge Prammers ein Regierungsmitglied antreten, dann muss auch eine Regierungsumbildung über die Bühne gehen.

Spekulationen mit Regierungsumbildung

Hoch im Kurs steht derzeit Bildungs- und Frauenministerin Gabriela Heinisch-Hosek. Sie könnte nach der Wahl ihr Nationalratsmandat annehmen und erfüllt so zunächst die formalen Voraussetzungen. Mit einer Frau und Frauenpolitikerin an der Spitze des Nationalrats könnte Heinisch-Hosek auch inhaltlich den Anforderungen nach Barbara Prammer gerecht werden. Und die als Bildungsministerin angeschlagene Heinisch-Hosek könnte elegant aus der Schusslinie genommen werden.

Gleich oft genannt, aber nur schwer für die SPÖ und Regierung von Faymann verzichtbar ist Infrastrukturministerin Doris Bures. Als enge Vertraute vom Bundeskanzler genießt sie einen guten Ruf und wird wohl in der Regierung bleiben. SPÖ-Parlamentarier und langjähriger Klubobmann Josef Cap und Sozialminister Rudolf Hundstorfer werden geringe Chancen für die Nachfolge eingeräumt. Dass ein Mann nominiert werden könnte, ist praktisch auszuschließen - nach der Gender-Debatte rund um die Gleichstellung der Frau, wäre eine rein männliche Staatsspitze nicht förderlich. Dafür könnte sich Hundstorfer auf höhere Weihen, wie etwa einer Kandidatur zum Bundespräsidenten 2016, vorbereiten. Das wird jedenfalls in Betracht gezogen.

Spekulationen ohne Regierungsumbildung

Eine ganz andere Variante, und ohne Regierungsumbildung, könnte die Wahl von Sabine Oberhauser sein. Sie ist ÖGB-Vizepräsidentin, seit acht Jahren im Nationalrat und stellvertretende SPÖ-Klubchefin. Es wäre ein deutliches Signal Richtung Gewerkschaft und falls Oberhauser als Präsidentin nachrückt, würde auch sie das Amt für den ÖGB wieder zurückholen.

Es sind natürlich alles reine Spekulationen und Bundeskanzler Faymann wird sich mit seiner Partei entscheiden müssen, wer die Nachfolge von Barbara Prammer antreten wird. Mit oder ohne Regierungsumbildung.